Pfalz Rechnungshof-Gutachten zum Hahn erst am Montagnachmittag öffentlich
Der Landesrechnungshof wird am Montag um 15 Uhr sein rund 100 Seiten starkes Gutachten vorlegen, um das ihn alle fünf Fraktionen des Landtages gebeten haben. Welche Anzeichen haben die Landesregierung und die damalige Beraterfirma KPMG übersehen, als sie im Sommer 2016 das chinesische Unternehmen SYT als Käufer präsentierten? Das sind Fragen, die in dem Gutachten beleuchtet werden sollen.
Statt eines solventen Bieters war das Land offenbar auf mittellose Träumer hereingefallen. Schon kurz nach Bekanntgabe des Verkaufs hatten Medien an den angeblichen Unternehmensadressen in Shanghai schäbige Büros und einen Reifenhandel entdeckt statt eines Luftfahrtunternehmens. Das Land drückte die Reset-Taste und schrieb den Flughafen erneut zum Verkauf aus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) überstand ein Misstrauensvotum im Landtag. Das Innenministerium will sich erst am Dienstag ausführlich zum Rechnungshofgutachten äußern.
Am Mittwoch stimmt der Landtag erneut über den Hahn-Verkauf ab, diesmal an die chinesische Gesellschaft HNA - ein bekannter Luftfahrtkonzern, der den Kaufpreis bereits überwiesen hat.