Rheinpfalz Asylanträge: Afghanen werden oft abgelehnt

Mainz. Wer aus Syrien nach Rheinland-Pfalz kommt, findet hierzulande meist Schutz. Menschen aus Afghanistan oder dem Iran dürfen häufig nicht bleiben. Fast keine Chance auf Asyl haben Menschen vom Balkan. Das zeigt eine Antwort des rheinland-pfälzischen Integrationsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion.

Syrische Bürgerkriegsflüchtlinge dürfen fast immer in Rheinland-Pfalz bleiben. Ihre Anerkennungsquote durch die Asylbehörde BAMF lag laut Integrationsministerium im vergangenen Jahr bei 99 Prozent. Bei Eritreern lag die Quote bei 88 Prozent, bei Somaliern bei 72 Prozent. Die Asylanträge von Afghanen und Iranern, die in Rheinland-Pfalz untergekommen waren, wurden häufiger abgelehnt. Ihre Anerkennungsquote lag bei 62 beziehungsweise 57 Prozent. Viele Syrer erhielten allerdings keine volle Anerkennung als Asylberechtigte. Mehr als die Hälfte (52 Prozent) bekam nur „subsidiären Schutz“. Damit wird eine Aufenthaltsberechtigung von nur einem Jahr statt drei Jahren erteilt. Außerdem ist die Möglichkeit des Familiennachzugs für zwei Jahre ausgesetzt. Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hatte die restriktivere Entscheidungspraxis des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bei Verfahren von Asylbewerbern aus Syrien oder Afghanistan mehrfach kritisiert. Auch will Rheinland-Pfalz keine abgelehnten Asylbewerber nach Afghanistan abschieben, weil die Sicherheitslage dort zu schlecht sei. Nur verurteilte Straftäter und Gefährder werden dorthin abgeschoben. Insgesamt wurden dem Ministerium zufolge im vergangenen Jahr 881 Menschen abgeschoben, davon 741 in Westbalkan-Staaten wie Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Im Jahr zuvor waren es 577 Menschen gewesen, davor 306. Das geht aus einer Statistik hervor, die ebenfalls auf eine Anfrage aus der AfD-Fraktion zurückgeht. Die rot-gelb-grüne Landesregierung setzt hauptsächlich auf freiwillige Ausreisen. |lrs