Herxheim am Berg Neuer Anlauf für den Haushalt 2024
Im Ergebnishaushalt, den der Rat jetzt verabschiedet hat, klafft trotz vieler gestrichener Ausgaben immer noch eine große Lücke: Zwar sank das Defizit im Vergleich zum vorherigen, abgelehnten Zahlenwerk um fast 60.000 Euro, es beträgt jedoch immer noch 123.000 Euro – obwohl die Gemeinden eigentlich ein ausgeglichenes Zahlenwerk vorlegen sollen. Es sei jedoch der Wille der Mitglieder im Haupt- und Finanzausschuss gewesen, die Steuern, die im vergangenen Jahr erhöht wurden, unangetastet zu lassen, berichtet Ortsbürgermeister Georg Welker.
Mit einer Grundsteuer für bebaute Grundstücke von 465 Prozent hat Herxheim denselben Steuersatz wie die anderen Berggemeinden der Verbandsgemeinde Freinsheim. Auch bei der Gewerbesteuer (380) sowie der Grundsteuer A (345) gibt es zwischen ihnen keine Unterschiede. Höhere Steuern erheben jedoch Erpolzheim, Kallstadt und Freinsheim.
Überall wird ein bisschen gespart
Um das Defizit zu senken, wurde überall ein bisschen gespart und versucht, die Einnahmen etwas zu erhöhen. Höchster Ausgabenposten ist mit 165.000 Euro der Anteil am geförderten Breitbandausbau. Doch hier war man sich im Rat einig, dass dieser Betrag wegen des schleppenden Projektfortschritts in diesem Jahr wohl nicht mehr ausgegeben werden müsse. Stefan Eger-Gabel (CDU) plädierte unter Zustimmung der anderen Ortsgemeinderatsmitglieder dafür, bei der Haushaltsplanung 2025 daran zu denken, die Mieten für die Wohnungen in der Hauptstraße sowie im Pfaffenhof zu erhöhen sowie die Gebührensatzung für den Friedhof zu überarbeiten.
Die Ratsmitglieder betonten in der anschließenden Diskussion, dass man sich immer bemüht habe, umsichtig zu wirtschaften. Schuld an der Misere sei eigentlich das Land. Nun muss noch die Kreisverwaltung dem Zahlenwerk zustimmen.