Grünstadt RHEINPFALZ Plus Artikel Datenschutz-Streit zwischen Rat und Verwaltung: Wer da recht hat

Hier geht’s zu den umstrittenen Protokollen: Homepage der Stadt Grünstadt.
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Grünstadts Rat rebelliert gegen die Stadtverwaltung. Die veröffentlicht Sitzungsprotokolle nur noch anonymisiert und sagt, der Datenschutz zwinge dazu. Die Bürger-Vertreter halten das für Quatsch. Beide Seiten berufen sich dabei auf den Landesdatenschutzbeauftragten. Eine RHEINPFALZ-Anfrage bei ihm bringt nun Klarheit.

Was steht überhaupt in den Grünstadter Ratsprotokollen?
In den Niederschriften hält die Verwaltung fest, um was es beim jeweiligen Tagesordnungspunkt ging. Außerdem

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