Grünstadt Politik zum Anfassen

Michael Reinhardt führt die CDU in die Stadtratswahl. Er ist seit 2009 im Rat und sagt: „Auf kommunaler Ebene wählt man keine Pa
Michael Reinhardt führt die CDU in die Stadtratswahl. Er ist seit 2009 im Rat und sagt: »Auf kommunaler Ebene wählt man keine Partei, sondern Personen.« Und da habe er auf seiner Liste eine gute Mischung.

Michael Reinhardt ist ein großer Fan der Kommunalpolitik. Zum einen merke man unmittelbar, was Politik bewirkt. Zum anderen spiele die Parteipolitik im Kommunalen keine allzu große Rolle. Der CDU-Listenführer für die Stadtratswahl in Grünstadt Ende Mai sagt: „Wir wollen stärkste Fraktion bleiben.“

Michael Reinhardt ist ein Mann, dem der Kreistag in Bad Dürkheim schon zu weit weg ist. Er ist mit ganzer Überzeugung Lokalpolitiker. Für ihn zählt nur Grünstadt. Er brauche kein Riesenrad zu drehen, er drehe lieber an den vielen kleinen Rädchen vor der Haustür, erzählt er. Reinhardt mag es, wenn man die Auswirkungen von Politik unmittelbar spürt: „Man bringt was ein. Das wird umgesetzt. Das finde ich spannend.“ Nun ist es natürlich für die CDU-Fraktion einfacher, Dinge umzusetzen, als für andere. Denn die Fraktion ist mit elf von 28 Sitzen die größte im Rat. Das Ziel sei es, stärkte Fraktion zu bleiben und die Anzahl der Sitze zu halten, sagt Reinhardt. Grundsätzlich sei die CDU offen für eine Koalition mit jeder der vier anderen Ratsparteien SPD, Grüne, FWG und FDP. „Es kommt auf die Personen an, die drin sind“, sagt Reinhardt. Die CDU habe 2009 bis 2014 in einer Koalition mit der SPD gut gearbeitet. Jetzt ist sie mit FDP (2 Sitze) und FWG (3) zusammen – und auch „mit den Grünen liegen wir nicht weit auseinander“, sagt der 47-jährige Diplom-Ingenieur (Architektur). Er arbeitet seit Kurzem bei der Stadtverwaltung Frankenthal als Abteilungsleiter und ist Vorsitzender des CDU-Ortsverbands Grünstadts sowie Listenführer für die Stadtratswahl.

Reinhardt will mit der CDU auch „atypische Themen“ bearbeiten

Weil Reinhardt so ein großer Fan der Kommunalpolitik ist, nimmt er für sich auch in Anspruch, dass seine Fraktion „atypische CDU-Themen“ besetzt. Zum Beispiel die Sache mit den Bäumen. „Die Pläne dafür hatte ich schon lange im Computer“, erzählt Reinhardt. Er und ein Fraktionskollege hätten monatelang immer wieder notiert, wo in der Stadt Platz für Grün wäre. Dann kam die Initiative „1000 Bäume für Grünstadt“ und Reinhardt konnte sich denken, wie die Reaktion auf den CDU-Vorstoß für eine Prüfung von Baumstandorten sein wird: dass der Partei nachgesagt werde, sie hänge sich dran. Das sei aber nicht so, betont er. Auch dass Ratsmitglied Wolfgang Lenhart wiederholt auf den Bedarf für günstigen Wohnraum hingewiesen hat, sei vielleicht nicht CDU-typisch, aber für Grünstadt wichtig, so Reinhardt. Dass die städtischen Wohnungen nach und nach saniert werden, findet er gut. Für ihn ist der Erhalt vorhandener städtischer Wohnungen wichtiger als der Bau neuer Wohnungen. Der CDU-Chef ist grundsätzlich dafür, nachzuverdichten und zwischen den schon bestehenden Häusern neue zu bauen – wie das jetzt in Sausenheim passiert. Stolz ist die CDU-Fraktion darauf, die Erhöhung der Vereinszuschüsse angestoßen zu haben. Ziel sei es, hier wieder auf den Stand vor einer Kürzung Anfang des Jahrzehnts zu kommen, sagt Reinhardt. Froh macht ihn auch die gut gemischte Wahlliste: Die 28 Kandidaten bildeten verschiedene Altersgruppen, Berufe, Schwerpunkte und Interessen ab. Die interne Diskussionskultur sei zwar mitunter „richtig hart“, gleichwohl aber „richtig schön“, wie Reinhardt zusammenfasst. Bürgermeister Klaus Wagner (CDU) und Beigeordneter Hans Tisch (CDU) seien bei Fraktionssitzungen dabei. Das helfe, Fragen zu klären. Die Frage, ob es schwierig ist, im Rat Kritik am Parteikollegen Wagner zu äußern, beantwortet Reinhardt nüchtern: „Wenn’s sachlich was zu kritisieren gibt, muss man sich das Recht rausnehmen, dass man kritisiert.“ Großes Ziel und „Dauerbrenner“ der CDU-Fraktion sei die Konsolidierung des Haushalt, wie Reinhardt sagt. Geld ist auch das Thema bei den großen Projekten, die Grünstadt die kommenden Jahre beschäftigen werden: die Sanierungen von Leininger Oberhof und Rudolf-Harbig-Stadion. Aus dem Oberhof soll für 6,1 Millionen Euro ein Kulturzentrum werden, in dem Musikschule und Vereine ein Zuhause finden. Die Zuschüsse hierfür sind gesichert, wohingegen beim Stadion alles offen ist. Erst vor vier Wochen hat der Bund eine Förderung abgelehnt.

Die Sanierung des Stadions geht nur in Schritten

Für die Sanierung des Oberhofs wünscht sich Reinhardt „dass das zügig geht und im Kostenrahmen bleibt“. Beim Rudolf-Harbig-Stadion (Kosten: 7 Millionen Euro, wenn man alles machen würde) gelte es, „gerade mit Blick auf Haushalt und Finanzen ein vernünftiges Konzept zu erarbeiten und in Abschnitten zu bauen“. Das sei nicht in einem Schritt zu stemmen. Weiterer Punkt, der auf dem Zettel der CDU steht, ist es, das Umfeld von Bahnhof und Alla-Hopp-Anlage zu verschönern. Allerdings ist für die Bahnhofsumgebung die Deutsche Bahn zuständig – und deren Interesse an Grünstadt überschaubar. Die Begrünung des Synagogenplatzes und die Gestaltung des Jean-Mann-Platzes, heute ein Parkplatz, „sollte man im Hinterkopf behalten“, sagt Reinhardt. Wichtig sei, dass das Gewerbegebiet Süd bald belebt werden kann, der Ausbau der Kitas schnell geht („da müssen wir gucken, dass wir nicht mit der Chaise hinterherlaufen“), die Feuerwehr adäquat ausgestattet und die medizinische Versorgung weiter gut ist. Bleibt noch eine Frage: Was nervt den Ur-Grünstadter eigentlich? „Diese blinde Kaputtmacherei“, sagt Reinhardt: Blumen aus Beeten reißen, Löcher in Trampoline schlitzen wie kürzlich auf der Alla-Hopp-Anlage: „Das regt mich auf.“

Die Serie

Was bewegt die Fraktionen im Grünstadter Stadtrat? Diese Woche stellen wir Ihnen die Spitzenkandidaten und ihre Positionen vor.

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