Kaiserslautern ECE-Baustelle im Visier
Die Großbaustelle der neuen ECE-Galerie war gestern Morgen komplett umstellt. 73 Zollmitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aus Saarbrücken, Kaiserslautern und Landau waren ab 9 Uhr bis mittags im Einsatz. Einsatzleiter Jörg Brandstetter erklärte, dass 122 Arbeitnehmer von 25 verschiedenen Unternehmen kontrolliert wurden. Vor allem Tätigkeiten in den Bereichen Betonieren, Armierungen und Abbrucharbeiten standen im Mittelpunkt des Interesses der Kontrolleure.
Der Zoll war mit einem Dolmetscher auf der Baustelle unterwegs, um die Beschäftigten zu befragen. Neben deutschen Arbeitern wurden vor allem ost- und südosteuropäische Arbeitnehmer angetroffen, die beispielsweise aus Rumänien, Ungarn und der Türkei stammen.
Die Zollmitarbeiter wollten neben den Personalien vor allen Dingen Auskünfte über den Arbeitgeber, die Beschäftigungsdauer, den Lohn, die Anzahl der Arbeitsstunden, den Arbeitgeber und die Krankenversicherung erhalten. Auch interessierte sie, ob die Beschäftigten Leistungen vom Staat wie Arbeitslosengeld I oder II erhalten. Dabei seien die Beschäftigten verpflichtet, die Fragen wahrheitsgemäß zu beantworten.
Der Ursprung der Kontrolle bildeten die angekündigten Werkverträge. Arbeitnehmer aus Werkverträgen sind der Zollverwaltung routinemäßig mit dem Beschäftigungszeitraum und dem Einsatzort vorab schriftlich vom ausländischen Arbeitgeber mitzuteilen. Für diesen Bauabschnitt waren 33 osteuropäische Arbeitnehmer angemeldet. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Saarbrücken hatte sich für eine vollständige Kontrolle der Baustelle entschieden. Die Auswertung der Überprüfung dauert noch an.
Die ECE-Baustelle wurde gestern nicht zum ersten Mal kontrolliert, erklärte Diana Weis von der Pressestelle des Hauptzollamts Saarbrücken. Die Überprüfungen gehörten zum regulären Aufgabengebiet des Hauptzollamts. Sie räumte jedoch ein, dass es sich gestern um einen Großeinsatz gehandelt habe. Zu anderen Zeiten würden beispielsweise nur einzelne Firmen auf der Baustelle kontrolliert. Im Normalfall sei das Hauptzollamt auch nur mit drei bis 20 Leuten im Einsatz. Die gestrige Kontrolle, die etliche Zuschauer anlockte, war nach den Worten der Pressesprecherin eine Routinekontrolle, es habe im Vorfeld keine Verdachtsmomente gegeben. Begleitet worden sei die Kontrolle durch die Handwerkskammer, die Gewerbeaufsicht, das Ordnungsamt der Stadt Kaiserslautern und die Berufsgenossenschaft Bau. (ita)