St Julian Mögliche Steuererhöhung: Gemeinderat will Stimmungsbild einholen

Ein Hebesatz für die Grundsteuer B von 600 Prozent ist Voraussetzung dafür, dass defizitäre Haushalte von Ortsgemeinden genehmigt werden. Für die Ortsgemeinde St. Julian wäre die Erhöhung auf diesen Mindestsatz dennoch ein großer Sprung. Der Gemeinderat will deshalb ein Stimmungsbild in der Bevölkerung einholen.

„Dass der Satz von 800 auf 600 gesenkt wurde, wird durchaus positiv gesehen“, sagt Ortsbürgermeister Philipp Gruber mit Blick auf den gedeckelten Hebesatz der Grundsteuer B. Allerdings tat sich die Gemeinde im vergangenen Jahr schon schwer bei der Anhebung der Grundsteuer B auf 500 Prozent. Von einem ausgeglichenen Haushalt war die Gemeinde auch nach der Steuererhöhung noch weit entfernt – und daran würde sich auch bei einer Erhöhung um weitere 100 Punkte nichts ändern, sagt der Ortsbürgermeister.

Für die Entschuldung in Höhe von 800.000 Euro über das Landesprogramm PEK müsste St. Julian pro Jahr 30.000 Euro aufbringen, für die Tilgung der Bestandskredite weitere 65.000 Euro. Bleibt der Hebesatz bei 500 Prozent, verbucht die Gemeinde ein jährliches Defizit von rund 145.000 Euro, bei einer Erhöhung auf 600 Prozent „bleibt der Saldo immer noch dramatisch hoch“, so Gruber – bei rund 120.000 Euro.

An vielen Stellen Rotstift angesetzt

Dabei sei im Haushaltsplan bereits an vielen Stellen der Rotstift angesetzt worden. Gruber verdeutlicht dies an der notwendigen Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in St. Julian. Durch Umplanungen – so wurde anstelle einer Rettungstreppe ein günstigerer Rettungsbalkon geplant – wurden die Ausgaben gesenkt. Die ursprünglichen Kosten lagen bei rund 450.000 Euro, aktuell bei 346.000 Euro – insgesamt habe sich der Eigenanteil der Gemeinde um 70.000 Euro auf rund 190.000 Euro reduziert, schildert der Ortsbürgermeister.

Sollte die Gemeinde sich gegen eine Anhebung der Grundsteuer stemmen, stünde sie schon bald unter vorläufiger Haushaltsführung, wäre handlungsunfähig. Angefangene Projekte könnten zwar beendet werden, ansonsten sei die Gemeinde auf Spenden und das Engagement von Ehrenamtlichen angewiesen.

Bei einer Einwohnerversammlung am Mittwoch, 15. Mai, um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Gumbsweiler sollen die Hintergründe und drohende Konsequenzen erläutert werden. Anschließend soll eine Abstimmung erfolgen, um ein Stimmungsbild der Einwohner zu erhalten. Der Gemeinderat wird Gruber zufolge noch vor der Kommunalwahl im Juni eine Entscheidung hinsichtlich einer möglichen weiteren Steuererhöhung treffen.