Landau Feldwege: Alle Grundstücksbesitzer zahlen dasselbe

Die Stadt Landau stellt die Beiträge für Feld- und Weinbergswege auf neue Füße. Das hat dem Dezernenten Lukas Hartmann (Grüne) sogar ein Lob des Queichheimer Ortsvorstehers Jürgen Doll (CDU) eingebracht.

Laut Hartmann beginnt in Landau eine neue Ära der Abrechnung. Weil der Rechnungshof die bisherige Vorgehensweise, die Beiträge nach den im Haushaltsplan festgelegten Posten abzurechnen, nicht mehr billigt, wird das Verfahren nun geändert. Künftig wird die Verwaltung in jedem Jahr ein Bauprogramm aufstellen.

Peter Kaiser, Leiter der Bauverwaltungsabteilung bei der Stadt, hat sich richtig reingekniet und die Angelegenheit grundlegend analysiert. Er hat Luftbilder ausgewertet und ist viele Flächen abgefahren. Mit dem Ergebnis ist der Verwaltungsmitarbeiter in den letzten Wochen durch die Ortsbeiräte und die Gremien gezogen. Zuletzt hat der Stadtrat das neue Verfahren bei drei Enthaltungen gebilligt, die Beiträge auf sichere Füße zu stellen, wie Kaiser es formulierte.

Kommune zahlt weniger

Ab sofort funktioniert das System wie bei den wiederkehrenden Beiträgen: Basis der Berechnung sind konkrete Bau- oder Sanierungsarbeiten. In Landau sind in diesem Jahr 20.000 Grundstücke zu veranschlagen. Früher haben Winzer 76 Euro pro Hektar Wingert gezahlt, Landwirte 38 Euro pro Hektar – erhoben mit der Grundsteuer A. Vor drei Jahre hat der Stadtrat die Beiträge auf 100, beziehungsweise 50 Euro angehoben. und stufenweise Erhöhungen angekündigt. Der Anteil der Gemeinde lag laut Kaiser im Jahr 2020 noch bei zehn Prozent und habe sich derzeit bei fünf Prozent eingependelt.

Der Fachmann rechnet vor: Von den 230.000 Euro Einnahmen blieben nach Abzug von Personal- und Verwaltungskosten 180.000 Euro, um die Feldwege in der Gemarkung in Schuss zu halten. Abgerechnet wurde nach Bedarf, das Geld hat meist nicht gereicht.

Alle gleich gestellt

Heute gibt es keinen Unterschied mehr zwischen den Grundstücken von Winzern und Landwirten, Stichwort „Solidargemeinschaft“. Der Gemeindeanteil müsse reduziert werden, habe der Rechnungshof vorgegeben. Und: Es dürfen nicht mehr nur die Grundstück veranschlagt werden, die über das Finanzamt gemeldet wurden, sondern alle, die wirtschaftlich genutzt werden. Weil Kaiser 2022 mit der Analyse befasst war, wurden keine Beiträge erhoben. Dafür wurden die 350.000 Euro an Rückstellungen, die noch auf dem Konto lagen, für das Jahr 2022 verrechnet.

Ein Restbetrag an Beiträgen aus den vergangenen Jahren von knapp 135.000 Euro wird mit den Aufwendungen für dieses Jahr verrechnet, sodass der Beitrag für alle Zahler bei knapp 76 Euro pro Hektar liegt, die aber erst im kommenden Jahr abgerechnet werden, inklusive der Vorausleistungen von 2024. Die Ortsteile hatten für dieses Jahr Arbeiten im Wert von über 411.000 Euro gemeldet.

Jährliches Bauprogramm

So wird es auch in Zukunft funktionieren: Jedes Jahr geben die Stadtdörfer an, was bei ihnen an Wegen oder Banketten anfällt. Daraus ergeben sich die Beiträge, abzüglich der fünf Prozent Kostenübernahme durch die Stadt. Laut Kaiser hat der Bauern- und Winzerverband zugestimmt. Wie hoch der Beitrag 2024 ausfallen werde, hänge davon ab, was die Ortsteile an Maßnahmen meldeten.

Im jüngsten Stadtrat zollte Queichheims Ortsvorsteher Jürgen Doll Beigeordnetem Hartmann Respekt. Er wisse, dass es nicht licht sei, mit den Landwirten zu verhandeln. Es sei gut, dass der Verband der neuen Regelung zugestimmt habe.