Rheinland-Pfalz Koalitionsverhandlungen für neue Ampel beginnen

SPD, Grüne und FDP wollen sich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Ampelkoalition auf gemeinsame Ziele für die nächsten fünf Jahre verständigen. „Wir wollen uns nicht abarbeiten an den Dingen, die uns trennen, sondern (schauen) was verbindet uns“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen in Mainz, rund zehn Tage nach der Landtagswahl.

In dem anstehenden „Veränderungsjahrzehnt“ mit den großen Herausforderungen der Digitalisierung und des Klimawandels könne sehr viel gewonnen werden. Der Erhalt des Industrie-Standorts mit starken Arbeitsplätzen, Bildungs- und soziale Gerechtigkeit nannte Dreyer als Schwerpunkte.

SPD-Chef Roger Lewentz ging von vier, fünf Wochen intensiver Gespräche aus und betonte: „Alle Parteien gehen auf Augenhöhe miteinander um.“

„Die Ampel muss grüner werden“, sagten die Landesvorsitzenden der erstarkten Grünen, Misbah Khan und Josef Winkler. „Verhandelt wird über alle Inhalte. Dann kommt das Personal und dann die Zuschnitte der Ministerien“, sagte Winkler. „Wir müssen jetzt Ernst machen beim Klimaschutz.“

Die Ampel sei kein Selbstläufer und für ihn die Messlatte, ob zusätzliche Chancen für Rheinland-Pfalz gehoben werden könnten, sagte FDP-Landeschef Volker Wissing. Dabei gehe es vor allem um die Transformation zur Digitalisierung. „In manchen Zielen sind wir ganz, ganz nah beieinander“, sagte FPD-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt. Die Frage, sei die Gestaltung des Weges dorthin.