Rheinland-Pfalz Neuer Leitfaden für besseres Erkennen antisemitischer Straftaten

Ein neuer Leitfaden soll die Sinne von Polizisten, Staatsanwälten und Richtern in Rheinland-Pfalz für antisemitische Straftaten schärfen. Zum Beispiel können Täter laut Justizministerium für ihre Aktionen hohe jüdische Feiertage, Geburts- oder Todestage von NS-Größen oder die örtliche Nähe zu jüdischen Einrichtungen wählen, was nicht immer gleich ins Auge springe. Die antisemitische Szene könne also bestimmte Codes und Chiffren verwenden.

Nach Angaben des Justizministeriums in Mainz vom Dienstag haben daher die Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken in Abstimmung mit dem Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung, Dieter Burgard, den Leitfaden „Antisemitische Straftaten erkennen“ erstellt.

Justizminister Herbert Mertin (FDP) betonte: „Im Jahr 2019 haben rheinland-pfälzische Staatsanwaltschaften insgesamt 73 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten mit einem antisemitischen Hintergrund geführt – jede einzelne Tat ist eine zu viel.“ Den Tätern müsse klar sein: „Egal ob in der analogen Welt oder im Netz – wir werden die Strafverfolgung mit großem Nachdruck betreiben!“

Burgard ergänzte: „Antisemitismus bedroht nicht nur Jüdinnen und Juden, sondern er geht uns alle an, denn er ist eine Kampfansage an unsere Grundwerte.“ Mit dem zwölfseitigen Leitfaden werde „die Bekämpfung antisemitischer Straftaten deutlich gestärkt und ein klares Zeichen gegen Ausgrenzung, Intoleranz und Menschenfeindlichkeit gesetzt“.

Der Vorsitzende des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Rheinland-Pfalz, Avadislav Avadiev, begrüßte die neue Handreichung. Der Antisemitismus habe deutlich zugenommen. „Als ich vor ungefähr 25 Jahren nach Deutschland kam, habe ich mir das nicht vorstellen können“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Längst müssten auch in Rheinland-Pfalz sehr viele jüdische Veranstaltungen polizeilich geschützt werden.