Pirmasens Welche Zusatzeinkommen die Pirmasenser Stadtspitze hat
Die Zusatzeinkommen ergeben sich aus einer Aufstellung, die am Montag dem Stadtrat mitgeteilt wurde. Das Gremium muss einverstanden sein, dass die Stadtspitze für Ehrenämter und Nebentätigkeiten die Infrastruktur der Verwaltung nutzen darf, etwa Dienstwagen, Büro und Fahrer. Die Ausübung Ämter sei im Interesse der Stadt Pirmasens, sagte Maas in der digitalen Gremiensitzung. Unklar ist allerdings noch, ob beispielsweise OB Zwick auch wirklich das ganze Geld für sich behalten darf oder an die Stadt abführen muss.
Seit 2019 streiten sich der frühere Oberbürgermeister Bernhard Matheis (CDU) und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) um die Vergütungen, die Matheis im Laufe der Jahre von dem Energiedienstleister Thüga erhielt. Die Thüga hält Anteile an den Stadtwerken sowie die Stadtwerke Anteile an der Thüga und damit sitzt der Pirmasenser Oberbürgermeister immer im Beirat des Unternehmens. Bei Matheis hatten sich über die Jahre hinweg 30.000 Euro angesammelt, die er unter Umständen zurückzahlen muss. Zum Stand des Verfahrens war von Zwick am Montag nur zu hören, dass es noch läuft.
Zwick erhält von der Thüga pro Jahr 2500 Euro. Beim Städtischen Krankenhaus gibt es für den Posten des Aufsichtsratsvorsitzenden 150 Euro pro Sitzung, die er aber an die Stadt abführe. Nicht abzuführen sind die 255 Euro monatlich für den Job des Vorstehers des Müllzweckverbands und je 500 Euro pro Sitzung für die Mitgliedschaft im Beirat des Energieunternehmens Enovos, ebenfalls Teilhaber der Stadtwerke.
Wesentlich weniger erhält da Denis Clauer pro Sitzung des Aufsichtsrats der Bauhilfe, die nur 76,69 Euro zahlen, welche zudem noch an die Stadt abzuführen sind. Lohnender ist da der Job als Geschäftsführer der Rheinberger Besitz- und Rheinberger Verwaltungsgesellschaften. 4800 Euro werden hier pro Jahr an Clauer gezahlt. Diese Summe muss der Gersbacher nicht abführen. Hier sei der Arbeitsaufwand allerdings auch hoch, was laut Verwaltungsvorlage ab einer Zahl von 30 Arbeitsstunden im Jahr gilt.
Bürgermeister Maas muss seine Vergütungen von der Stadtwerke Holding, der Pirmasenser Jagdgenossenschaft und dem Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar komplett an die Stadtkasse abführen. Dabei dreht es sich insgesamt aber um eine Summe von weniger als 1000 Euro im Jahr.