Rheinland-Pfalz Kommunalwahl: So läuft’s mit Kumulieren und Panaschieren
Wie viele Stimmen hat der Wahlberechtigte?
Die Kommunalwahl wird als Verhältniswahl abgehalten, es werden also Sitze im Parlament nach Größe der Stimmenanteile vergeben. Der Wähler kann dabei so so viele Stimmen abgeben, wie das zu wählende Gremium – der Stadt- oder Gemeinderat – Mitglieder hat. Diese Anzahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl einer Kommune. Speyer hat etwas mehr als 50.000 Einwohner, der Stadtrat hat 44 Sitze. Entsprechend dürfen wahlberechtigte Speyerer 44 Stimmen den Kandidaten ihrer Wahl zuweisen.
Wie werden die Stimmen verteilt?
Dazu gibt es verschiedene Möglichkeiten, die auch miteinander kombiniert werden können: Listenstimme, Kumulieren und Panaschieren.
Was ist eine Listenstimme?
Das ist die unkomplizierteste Vorgehensweise bei der Stimmabgabe. Wer statt einzelner Kandidaten nur eine bestimmte Liste wählen will, macht sein Kreuzchen in der Kopfleiste des Stimmzettels dort, wo der Name der Liste steht. In diesem Fall werden die einzelnen Stimmen auf die Kandidaten verteilt, die auf der markierten Liste stehen – und zwar jeweils eine pro Kandidat: bei 44 Kandidaten also 44 Stimmen. Ist die Liste kürzer, werden entsprechend weniger Stimmen vergeben, die restlichen verfallen. Möglich ist auch, einzelne Bewerber aus der Liste zu streichen. Dann erhalten nur die übrigen Kandidaten der Liste jeweils eine Stimme.
Was bedeutet Kumulieren?
Ab hier wird der Wahlvorgang etwas aufwendiger. Kumulieren bedeutet „Anhäufen“. Dabei gibt der Wähler einem Kandidaten mehrere Stimmen, aber nur höchstens drei. Er setzt dann bei dieser bevorzugten Person drei Kreuzchen. Vorsicht: Sollte der Name der Person mehrfach auf der Liste auftauchen, so dürfen dennoch nur maximal drei Stimmen pro Bewerber vergeben werden. Das Kumulieren kann dazu führen, dass auch Kandidaten, die auf den hinteren, weniger aussichtsreichen Listenplätzen stehen, nach vorne gewählt werden – sofern sie von vielen Wählern gleich mehrere Stimmen erhalten.
Worum geht es beim Panaschieren?
Panaschieren bedeutet, dass der Wähler seine Stimmen über Bewerber aus unterschiedlichen Listen verteilt, etwa aus einer persönlichen Bindung heraus oder weil er sie für am geeignetsten hält. Man muss sich bei der Abstimmung also nicht an den Grenzen von Parteien oder Wählergruppen orientieren, sondern kann nach persönlichen Vorlieben votieren, seine Stimmverteilung „mischen“. Das macht die Sache allerdings mitunter unübersichtlich. Auch hier gilt: Pro Kandidat dürfen wiederum nur höchstens drei Stimmen abgegeben werden.
Was ist noch möglich?
Man kann die Listenstimme auch mit den Einzelstimmen für Bewerber koppeln. Auf Speyer bezogen, bedeutet das beispielsweise, dass man 34 Stimmen auf verschiedene Bewerber verteilt hat. Zehn Stimmen sind übrig. Dann besteht die Möglichkeit, nun noch eine bestimmte Liste anzukreuzen. In diesem Fall werden die übrigen Stimmen an die ersten zehn Bewerber dieser Liste vergeben – es sei denn, der Wähler hat bei einem von ihnen bereits sein(e) Kreuzchen gemacht. Dann ist der nächste auf der Liste dran. Wichtig: Die Einzelstimme hat stets Vorrang vor der Listenstimme. Einzelstimmen werden demnach bei der Auszählung zuerst gezählt. Ist danach das Stimmenkontigent des Wählers erschöpft, wird die Listenstimme nicht mehr berücksichtigt.
Welche Stolperfallen gibt es?
Weil eine so breitgefächerte Stimmverteilung möglich ist, sind die Wahlbehörden vom Gesetzgeber angehalten, ein Auge zuzudrücken und nicht gleich bei jedem Fehler einen Wahlzettel für ungültig zu erklären. Allerdings darf die Anzahl der Stimmen, die ein Wähler höchstens verteilen darf – in Speyer wie gesagt 44 –, nicht überschritten werden. Außerdem muss stets klar sein, welcher Kandidat auf dem Stimmzettel die Stimmen bekommen soll. Also bitte deutlich ankreuzen und nicht huddeln!