Ludwigshafen Forum und Piraten kritisieren „Groko-Schwärmerei“ von SPD und CDU

„Wenn beide Herren von alten Zeiten der großen Koalition schwärmen und die Vielfalt des Stadtrats für einen Makel halten, ist dem von uns zu begegnen, dass der Stadtrat in den letzten fünf Jahren noch nie so bunt und so vielfältig war. Wir empfinden es zum Beispiel als sehr schade, wenn es etwa die Piraten nicht im Stadtrat gäbe.“ So kommentiert Raik Dreher, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten, die Aussagen der Spitzenkandidaten David Guthier (SPD) und Peter Uebel (CDU) im RHEINPFALZ-Interview zur Kommunalwahl. Beide großen Fraktionen hätten beispielsweise dem Investor des „Metropol“ auf dem Berliner Platz bis zum bitteren Ende die Treue gehalten. „Andere Fraktionen, wie unsere etwa, hatten sich von Anfang an dagegen ausgesprochen. Wohin hat also die große Koalition in Sachen ,Metropol’ geführt? Zu einem jahrelangen Stillstand. Wir sind froh, dass der Stadtrat so vielfältig und bunt ist“, bilanziert Dreher.

„Wenn die Vertreter der SPD und der CDU sich für eine Drei-Prozent-Hürde aussprechen und explizit die Piratenpartei nennen, die deren Meinung nach besser nicht in den Stadtrat eingezogen wäre, klingt das ziemlich zynisch“, ergänzt Sandra Schwab von den Piraten. Gerade die Piraten hätten im Stadtrat und in den Ausschüssen und Gremien, in denen sie vertreten sind, viel frischen Wind in die verstaubte Atmosphäre der alten Groko gebracht.