Kreis Kusel Abwasser: Nordkreis-Vertreter berichten von ihrem gebührenbasierten System

Bürger müssen für Abwasser zahlen – auch auf Grundstücken, die nicht bebaut sind. Das neu eingeführte System sorgt in der Landkreis-Mitte für reichlich Verdruss. Geht es auch anders? Im Nordkreis wird anders abgerechnet. Zwei Verantwortliche erklären im Interview mit Michelle Pfeifer, wie das Gebührenmodell funktioniert – und dass es nicht nur Vorteile birgt.

Das auf wiederkehrenden Beiträgen sowie Benutzungsgebühren basierende Entgelt-System der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan hat seit Jahresbeginn viele Bürger auf die Barrikaden gebracht. In der Verwaltung türmen sich die Widersprüche. Bei der Verbandsgemeinde Lauterecken-Wolfstein sind solche Widersprüche an einer Hand abzuzählen. Dort wird anders abgerechnet. Im RHEINPFALZ-Interview erläutern Fred Wolf, Leiter der Verbandsgemeindewerke Lauterecken-Wolfstein, und Bürgermeister Andreas Müller das im Nordkreis geltende Gebührenmodell. Fachmann Wolf betont dabei: Beide Systeme hätten Stärken und Schwächen, keins davon sei schon allein aus seinen Grundzügen heraus das Bessere.

Herr Wolf, verfolgen Sie die Debatte über das neu eingeführte Entgeltsystem Wasser und Abwasser in der Kreismitte?
Fred Wolf: Natürlich. Wir treffen uns regelmäßig mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Kreis Kusel und auch aus Kaiserslautern. Wir tauschen uns aus. Deswegen kriegt man mit, wenn irgendwo ein besonderes Problem auftritt wie jetzt in Kusel-Altenglan. Natürlich kann man von unserer Seite aus (Anm. d. Red.: seitens der kommunalen Werke im Allgemeinen) daran nur wenig ändern, weil es eine politische Geschichte ist.

Die wiederkehrenden Beiträge Wasser/Abwasser sind ein heiß diskutiertes Thema in der VG Kusel-Altenglan. Es gab bereits einen Infoabend einer Wählergruppe, bei dem für ein System geworben wurde, das rein auf Gebühren basiert. Ein System, wie es bei Ihnen im Nordkreis existiert...
Wolf: In Rheinland-Pfalz gibt es für die Erhebung von Entgelten für Wasser und Abwasser im Prinzip zwei Strukturen: Das Ganze kann über wiederkehrende Beiträge (WKB) oder über Gebühren gehändelt werden. Eine Gebühr wird für eine tatsächliche Leistung erhoben, ein Beitrag für eine mögliche Leistung. Das bedeutet bei Wasser und Abwasser: Ich als derjenige, der Gebühren erhebt, kann das nur dort tun, wo ich auch eine Leistung erbringe, sprich: es gibt einen Kanal- und einen Wasseranschluss und der wird auch genutzt.

Das System WKB spricht nur von einer Möglichkeit einer Nutzung. Das bedeutet, ich muss keinen Anschluss an dem Grundstück haben, es reicht, wenn ich sage, ich kann das Grundstück an die Kanalisation anschließen. Und damit ist der Eigentümer des Geländes in der Pflicht, weil Infrastruktur da ist. Letztendlich fallen daher bei uns in Lauterecken-Wolfstein Bauplätze weg. Die hat man in Kusel-Altenglan durch die WKB drin. Bei uns ist die Anzahl der Bauplätze überschaubar, aber auch wir hatten in früheren Jahren durchaus darüber nachgedacht, auf WKB umzusteigen, was rechtlich absolut in Ordnung wäre.