Bad Dürkheim NPD-Demo: Aufzüge auf zwei Stunden begrenzt
«Bad Dürkheim.» Der angekündigte Aufzug der rechtsextremen NPD am morgigen Samstag in Herxheim am Berg wird sich auf zwei Stunden beschränken.
Zu dieser Einigung kam es gestern nach einem Gespräch von Parteivertretern mit Polizei und der Verbandsgemeinde Freinsheim bei der zuständigen Ordnungsbehörde der Kreisverwaltung Bad Dürkheim. Die Neonazis hatten zunächst einen Zeitraum von fünf Stunden ins Auge gefasst, um für einen Verbleib der sogenannten Hitler-Glocke im Turm der protestantischen Kirche zu demonstrieren. Die Kundgebung ist anmelde-, aber nicht genehmigungspflichtig. Die NPD willigte indes ein, die geplanten Rede- und Musikbeiträge auf 11 bis 13 Uhr zu konzentrieren. Fackeln sowie einschlägig verbotene Fahnen und Symbole sind wie bei allen NPD-Kundgebungen untersagt. Die Rechten wollen sich mit etwa 15 Teilnehmern in der Nähe der Kirche formieren, in deren gemeindeeigenem Turm besagte Glocke hängt. Sie hat in den letzten Wochen und Monaten viel Konfliktstoff aufgeworfen, gipfelnd im sofortigen Rücktritt von Ortsbürgermeister Ronald Becker (FWG) am Mittwoch. Er hatte in einem Fernsehbeitrag des ARD-Magazins „Kontraste“ die Zeit des NS-Regimes in Deutschland teilweise verharmlost, was ihm massiven Druck nicht nur aus den eigenen politischen Reihen bescherte. Becker sieht sich unvollständig zitiert und hat sich von den Nazi-Gräueln in seiner Rücktrittsbegründung „aufs Äußerste distanziert“. SPD und Grüne haben für Samstag eine Gegendemonstration mit bis zu 100 Teilnehmern angemeldet.