Freinsheim Probleme um Alte Schmiede

Die Alte Schmiede bleibt vorerst ein problematischer Gebäudekomplex mitten in Freinsheims Altstadt. Zwar wurde jetzt endlich ein Investor gefunden, doch mit dem eingereichten Bauantrag ist die Stadt unzufrieden. Die Kreisverwaltung befürwortet das Projekt. Die Stadt beharrt aber auf ihrem Standpunkt.

Ein Mehrfamilienhaus mit neun Wohnungen soll an der Ecke „An der Bach“ und Martinstraße entstehen. Streitpunkt sind die erforderlichen Stellplätze für den künftigen Gebäudekomplex. Während die Stadt Freinsheim hier einen entsprechenden Bedarf von 18 Plätzen errechnet hat – dies wären 14 mehr als bisher – sieht die Kreisverwaltung über den bisherigen Bestand von vier Stellplätzen keinen weiteren Bedarf.

Die Stadt Freinsheim bezieht sich bei ihrer Rechnung auf ihre eigene Stellplatz-Satzung, die unabhängig von der Größe der einzelnen Wohnungen einen Bedarf von jeweils zwei Stellplätzen pro Einheit fordert, die jedoch durch Zahlung von 5110 Euro pro Stellplatz auch abgelöst werden können. Bei neun Wohneinheiten – die Wohnungen sind laut Bauantrag nur zwischen 35 und 70 Quadratmetern groß – wäre dies eine Summe von 71.540 Euro, die der Investor aufbringen müsste.

Bisher vier Stellplätze

Die Kreisverwaltung ist hier jedoch anderer Meinung. Sie argumentiert mit einer Regelung aus der Landesbauordnung, wonach es eigentlich bei Nachverdichtungen im Gebäudebestand darum gehen sollte, Bauherren das Leben zu erleichtern und nicht zusätzlich zu erschweren. Da das Grundstück vollständig bebaut sei, könne zusätzlicher Stellplatzbedarf darauf nicht nachgewiesen werden. Über den bisherigen Bestand von vier Stellplätzen können deshalb aus Sicht des Kreis keine weiteren Stellplätze – auch nicht durch eine Ablösevereinbarung – gefordert werden. Für die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens sieht der Kreis entsprechend keine Hinderungsgründe und hat die Stadt Freinsheim deshalb um eine erneute Entscheidung über den Bauantrag gebeten.

Der städtische Bauausschuss hat sein Einvernehmen aber ein zweites Mal jetzt versagt. Die Stellplatz-Frage sieht der Ausschuss anders als die Kreisverwaltung, betonte Bürgermeister Matthias Weber (FWG) auf Anfrage. „In unserer Situation wäre das absolut kontraproduktiv, wenn wir nach den Regeln des Kreises verfahren würden“, so Weber und verweist auf die schwierige Parksituation in der Altstadt. „Wir sind zwar froh, dass es einen Investor gibt, der etwas aus dem Gebäude machen will, jedoch wollen wir verhindern, dass etwas entsteht, das im Alltag nicht funktionieren wird“, erklärte Weber. Deshalb habe man sich im Ausschuss darauf verständigt, das Gespräch mit dem Investor zu suchen. Die Aussage des Kreises hätte der Ausschuss gerne „juristisch überprüft“.