Donnersbergkreis Aktuell: VG-Fusion: Bisher klare Sache in Rockenhausen
/ALSENZ. In der Verbandsgemeinde Rockenhausen zeichnet sich ein klares Ja zu einem freiwilligen Zusammenschluss mit der VG Alsenz-Obermoschel ab: Nach dem Verbandsgemeinderat sowie den Gemeinderäten von Dielkirchen, Dörrmoschel, Schönborn und Teschenmoschel (wir berichteten am Donnerstag) haben nun auch die Ortsvertreter von Gehrweiler, Rathskirchen, Seelen, Stahlberg und Imsweiler dem vorliegenden Fusionsvertrag zugestimmt – Letztere mehrheitlich, alle anderen einstimmig. In der VG Alsenz-Obermoschel liegt bislang nur das Votum des Münsterappeler Gemeinderates vor: Dieser hatte die seit vorigem Herbst ausgehandelte Vereinbarung einstimmig abgelehnt. Wie mehrfach berichtet, verlangt das Land bis 30. Juni von den beiden Verbandsgemeinden eine Erklärung, ob eine freiwillige Verschmelzung zustande kommt – nur dann fließen zwei Millionen Euro Entschuldungshilfe in die künftige „VG Nordpfälzer Land“. Dazu ist zum einen die Zustimmung der beiden VG-Räte erforderlich – die Sitzung in Alsenz-Obermoschel findet am 20. Juni statt. Zum anderen sind aber auch die Ortsgemeinden gefragt: Eine freiwillige Fusion ist nur möglich, wenn in jeder Verbandsgemeinde mehr als die Hälfte der Kommunen, in der mehr als die Hälfte der Einwohner leben, dafür stimmen. Werden die erforderlichen Mehrheiten verfehlt, hat das Land eine Zwangsfusion angekündigt.