Donnersbergkreis Alsenz: Für Donnerstag geplante VG-Ratssitzung zum Thema Fusion abgesagt

Das Thema VG-Fusion kann am Donnerstagabend nicht wie geplant in parallelen Sitzungen behandelt werden: Wegen „verspäteter öffentlicher Bekanntmachung“ musste die anberaumte Zusammenkunft des Verbandsgemeinderates Alsenz-Obermoschel am Mittwoch kurzfristig abgesagt werden. Der Rockenhausener VG-Rat wird jedoch wie vorgesehen um 19 Uhr in der Gerbacher Appeltalhalle tagen und – wenn es nach Verbandsbürgermeister Michael Cullmann geht – auch über den seit vorigen Herbst ausgehandelten Fusionsvertrag beschließen. Über die Absage der Sitzung hat die Alsenzer VG-Verwaltung die RHEINPFALZ informiert. Hintergrund ist, dass die öffentliche Ankündigung bereits in der vergangenen Woche hätte im Geschäftsanzeiger erscheinen müssen – dies ist aber versehentlich nicht geschehen. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest. Problematisch ist der Ausfall deshalb, weil die Zeit ohnehin drängt: Das Land verlangt bis 30. Juni von den beiden Verbandsgemeinden eine Erklärung, ob eine freiwillige Verschmelzung zustande kommt – nur dann fließen zwei Millionen Euro Entschuldungshilfe in die künftige „VG Nordpfälzer Land“. Dazu ist allerdings neben der Zustimmung der VG-Räte auch die der Ortsgemeinden notwendig: In jeder Verbandsgemeinde müssen mehr als die Hälfte der Kommunen, in der mehr als die Hälfte der Einwohner leben, für den Vertrag votieren. Kommen die erforderlichen Mehrheiten nicht zustande, hat das Land eine Zwangsfusion angekündigt.