Donnersbergkreis „Damit Kibo Kreisstadt bleibt“

„Damit zusammen bleibt, was zusammen gehört, ist eine Fusion mit der Verbandsgemeinde Rockenhausen sehr sinnvoll.“ Das schreibt der SPD-Ortsverein Kirchheimbolanden in einer Stellungnahme. Man begrüße die Absicht der Landesregierung in Sachen Gebietsreform, „bei Alsenz-Obermoschel endlich Nägel mit Köpfen zu machen“. Schließlich sei eine Fusion der VG Alsenz-Obermoschel innerhalb des Donnersbergkreises auch den Menschen in der Kreisstadt von Nutzen.

„Der Donnersbergkreis ist ein Landkreis, in dem auf die Interessen aus allen Kreisteilen Rücksicht genommen wird“, heißt es in der Stellungnahme. Die VG Alsenz-Obermoschel sei Teil des Landkreises und solle das auch bleiben. Wie mehrfach berichtet, sollen die Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen einem Schreiben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums zufolge bis zum 31. Oktober klären, ob sie freiwillig fusionieren wollen. In diesem Fall erhielten sie eine „Entschuldungshilfe“ in Höhe von zwei Millionen. Falls es keine Einigung gäbe, käme es zur Zwangsfusion. Der VG-Rat Rockenhausen hatte sich in seiner jüngsten Sitzung offen für Gespräche gezeigt. Der Rat der VG-Alsenz-Obermoschel fordert dagegen zunächst ein klärendes Gespräch mit dem Innenministerium, bevor er über die Aufnahme von Verhandlungen entscheidet. Nach Ansicht des SPD-Ortsvereins sichere eine Fusion zwischen den Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen auch den Fortbestand des Donnersbergkreises „und damit die Funktion von Kirchheimbolanden als Kreisstadt“. „Ohne den Donnersbergkreis ist es schwer vorstellbar, dass der Sitz des Landkreises in unserer Stadt bleibt. Deshalb haben wir auch schon in unserem Wahlprogramm und auch im Koalitionsvertrag das Ziel formuliert, dass wir alle dafür eintreten wollen, damit Kibo Kreisstadt bleibt.“ Der Erhalt der Kreisstadt sei kein Selbstzweck. Vielmehr garantiere der Kreissitz „die Vielzahl der öffentlichen Einrichtungen, die die Rahmenbedingungen für Wohnen und Arbeiten in Kirchheimbolanden darstellen“, so die Ansicht des SPD-Ortsvereins, der als Beispiele die Sparkasse, das Krankenhaus, das Nordpfalzgymnasium, die Neumayerschule und die Mathilde-Hitzfeld-Schule nennt. Sie alle seien „Teil der Infrastruktur, die Voraussetzung dafür ist, dass die Menschen gern in unserer Stadt wohnen, hierher ziehen und hier bleiben und die ein wesentlicher Grund für Industrie- und Gewerbeansiedlung in Kirchheimbolanden sind“.