Donnersbergkreis Fusion: Heutige VG-Ratssitzung in Alsenz abgesagt

«ALSENZ/OBERMOSCHEL.» Das Thema VG-Fusion kann heute Abend nicht wie geplant in parallelen Sitzungen behandelt werden: Wegen „verspäteter öffentlicher Bekanntmachung“ musste die anberaumte Zusammenkunft des Verbandsgemeinderates Alsenz-Obermoschel gestern kurzfristig abgesagt werden. Der Rockenhausener VG-Rat wird jedoch wie vorgesehen um 19 Uhr in der Gerbacher Appeltalhalle tagen und – wenn es nach Verbandsbürgermeister Michael Cullmann geht – auch über den seit vorigen Herbst ausgehandelten Fusionsvertrag beschließen.

Über die Absage der Sitzung hat die Alsenzer VG-Verwaltung gestern die RHEINPFALZ informiert. Hintergrund ist, dass die öffentliche Ankündigung bereits in der vergangenen Woche hätte im Geschäftsanzeiger erscheinen müssen; dies ist aber versehentlich nicht geschehen. Die aktuelle Ausgabe erscheint – auch wenn mancherorts bereits mittwochs ausgetragen wird – offiziell erst am heutigen Donnerstag. Laut Satzung muss aber eine Sitzung spätestens am Tag vorher bekannt gemacht sein – in diesem Fall also einen Tag zu spät. Ein neuer Termin stand gestern noch nicht fest. Problematisch ist der Ausfall deshalb, weil die Zeit ohnehin drängt: Wie berichtet, verlangt das Land bis 30. Juni von den beiden Verbandsgemeinden eine Erklärung, ob eine freiwillige Verschmelzung zustande kommt – nur dann fließen zwei Millionen Euro Entschuldungshilfe in die künftige „VG Nordpfälzer Land“. Dazu ist allerdings neben der Zustimmung der VG-Räte auch die der Ortsgemeinden notwendig: In jeder Verbandsgemeinde müssen mehr als die Hälfte der Kommunen, in der mehr als die Hälfte der Einwohner leben, für den Vertrag votieren. Kommen die erforderlichen Mehrheiten nicht zustande, hat das Land eine Zwangsfusion angekündigt. Der Rockenhausener Verbandsbürgermeister Michael Cullmann sah gestern auf Anfrage der RHEINPFALZ keinen Anlass für eine Verlegung: „Wir haben ja fristgerecht eingeladen und sollten meiner Ansicht nach nun auch über den Fusionsvertrag beschließen.“