Donnersbergkreis „FWG macht es sich mal wieder einfach“

„Die nachgelieferte Erklärung ist nicht stichhaltig“: Mit dieser Feststellung bezieht Norbert Ritzmann Position zum Verhalten der FWG bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats Rockenhausen. Das SPD-Fraktionsmitglied im VG-Rat kritisiert in einer Stellungnahme die Haltung der Freien Wähler bei dem Thema Resolution gegen die Kommunalreform-Pläne.

„Die FWG macht es sich mal wieder einfach“, kommentiert Norbert Ritzmann die nachträgliche Stellungnahme der Freien Wähler zu ihrem Verhalten in der Ratssitzung vom Montag vergangener Woche. Wie berichtet, hatte die FWG vergeblich gefordert, die Diskussion über die geplante Resolution zur Kommunal- und Verwaltungsreform zu vertagen. Während der Rat das Papier erörterte und letztlich verabschiedete, verfolgte die FWG-Fraktion das Geschehen vom Zuschauerraum aus. Dorthin hatte sie sich demonstrativ verabschiedet, um ihren Protest auszudrücken. „Die nachgelieferte Erklärung ist nicht stichhaltig“, findet nun SDP-Fraktionsmitglied Ritzmann – und meint damit die Begründung der FWG, die sich auf den RHEINPFALZ-Beitrag hin zu Wort gemeldet und ihre Protesthaltung verteidigt hatte. Man habe sich nicht in der Lage gesehen, das wichtige Thema nach nur dreitägiger Vorlaufzeit eingehend vorbereitet zu behandeln. Die beiden Fraktionssprecher Helmut Hyner und Helmut Faller hatten geltend gemacht, eine mit in das Positionspapier eingeflossene Erklärung des Rats von vor drei Jahren sei einigen nicht bekannt gewesen (wir berichteten am Donnerstag). „Der VG-Rat hat sich nicht zum ersten Mal mit diesem Thema beschäftigt“, schreibt nun Norbert Ritzmann. „Das Ratsmitglied Hyner war bereits im Jahr 2012 – also zum Zeitpunkt der damaligen Entschließung – im Verbandsgemeindrat und kennt die der VG-Verwaltung vorliegenden Gutachten“, so Ritzmann. Die seien im Übrigen auch über Internet verfügbar. „Unabhängig davon hätte sich die FWG durchaus auch selbst mit diesem für unsere Verbandsgemeinde wichtigen Thema auseinandersetzen können“, empfiehlt der SPD-Mann. Seiner Auffassung nach hätte die FWG eine eigene Resolution vorschlagen oder konkrete Verbesserungen des vorliegenden Textes nennen können. „Eine Vertagung zu verlangen, obwohl der Schlusstermin für Stellungnahmen bereits Anfang Mai ist, heißt: die Augen verschließen.“ Ritzmann schiebt noch nach: „Immerhin sorgte die Nichtteilnahme der FWG für eine sachliche Aussprache im Rat, ohne die übliche destruktive Polemik des Herrn Hyner.“ Ratsmitgliedern und Zuschauern sei durch das Verhalten der FWG deutlich geworden, dass diese eine Fusion der Verbandsgemeinde Rockenhausens mit Alsenz-Obermoschel eigentlich ablehne. (cha)