Rittersheim Kein Ortsbürgermeister – und nun?
Es ist eine Krise mit Ansage: Bereits im Februar hatte der damalige Ortsbürgermeister Marc-Guido Ebert der RHEINPFALZ mitgeteilt, in der nächsten Legislaturperiode auf keinen Fall mehr für das Amt zur Verfügung zu stehen – aus persönlichen Gründen. Er berichtete von massiver Stimmungsmache im Ort gegen ihn, klagte über fehlende Gestaltungsmöglichkeiten wegen der schlechten Haushaltssituation und über mangelnde Unterstützung seitens des Kreises, beispielsweise bei den Themen Glasfaser und Hochwasserschutz.
An diesen Kritikpunkten hält Ebert auch heute noch fest, hat jetzt auf Nachfrage die Situation sogar noch präzisiert: „Das Dorf und auch der Gemeinderat sind gespalten, der Umgangston im Dorf ist unmöglich“, so seine Einschätzung. Es gebe eine Clique, die alles dominiere und auch gegen den Ortsbürgermeister gearbeitet habe. Das wolle er sich nun nicht mehr antun.
Weil außer Ebert auch sonst vorab niemand Bereitschaft zu einer Kandidatur signalisiert hatte, hatte die Verbandsgemeinde festgelegt, dass der Rat in seiner konstituierenden Sitzung am 11. Juli aus den eigenen Reihen heraus einen Ortschef wählen sollte. In vielen Gemeinden im Kreis ist das ohnehin Usus, und in der Regel wird das Ratsmitglied gewählt, das bei der Gemeinderatswahl die meisten Stimmen bekommen hat.
Von den Ratsmitgliedern will niemand das Amt
Nicht so in diesem Fall: Die meisten Stimmen entfielen auf Archibald Bernhard – der war aber nur bereit, sich zum Ersten Beigeordneten wählen zu lassen. Das Amt des Ortschefs lehnte auch er ab. Ganz führerlos ist die Gemeinde jedoch im Augenblick nicht, denn um der Gemeinde das zu ersparen, hat Ebert sein Amt offiziell noch nicht niedergelegt – was er durchaus könnte. Allerdings in der Hoffnung, dass sich nach der Sommerpause eine Lösung finden lässt. Danach will er definitiv das Amt niederlegen.
In diesem Fall müsste sich dann die Kommunalaufsicht in Gestalt der Kreisverwaltung einschalten. „Dann würde zunächst der Erste Beigeordnete übernehmen“, erklärt Abteilungsleiterin Eva Hoffmann. Allerdings nicht endlos. Er müsste in der nächsten Ratssitzung aber zumindest den Versuch unternehmen, doch noch eine Bürgermeisterwahl zu forcieren. Sollte auch dies ohne Erfolg enden – „dann müsste eine Beauftragung bestellt werden“, so Hoffmann. Das wäre dann Aufgabe der Kommunalaufsicht. „Beauftragte müssen Beamte sein und die notwendige fachliche Eignung besitzen. Bei Ortsgemeinden kommt hierfür in erster Linie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde – in diesem Fall die Bürgermeisterin – in Betracht“, so Hoffmann weiter. Diese wiederum könnte die Aufgabe intern einem Verwaltungsmitarbeiter, beispielsweise dem Büroleiter, übertragen. Allerdings müsste die Ortsbürgermeisterwahl auch danach immer wieder auf die Tagesordnung des Gemeinderats gesetzt werden – und sei es nur pro forma.
