Donnersbergkreis Rockenhausen/Alsenz-Obermoschel: VG-Räte beschäftigen sich mit Fusion

In der kommenden Woche beschäftigen sich die VG-Räte Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel mit der Frage, ob Verhandlungen für die vom Land geplante Fusion der beiden Verbandsgemeinden aufgenommen werden sollen. Die Sitzungen sind am Montag, 19 Uhr, in der Gerbacher Appeltalhalle und am Mittwoch, 19.15 Uhr, im Mehrzweckraum der Nordpfalzschule Alsenz. Die Verbandsgemeinden sollen bis 31. Oktober klären, ob eine freiwillige Fusion erfolgen kann. Dafür hat das Mainzer Innenministerium eine „Entschuldungshilfe“ von zwei Millionen Euro ausgelobt. Gibt es keine Einigung, droht das Land mit einer Zwangsfusion.
Auf Anfrage der RHEINPFALZ sagte der Rockenhausener Verbandsbürgermeister Michael Cullmann (SPD), einen Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Thema Fusion werde es heute Abend nicht geben. „Wir wollen die Diskussion bewusst offen halten.“ Wenn es dann aus dem Rat Anträge gebe, werde man natürlich darüber entscheiden.
In der VG Alsenz-Obermoschel wird es dagegen eine Beschlussvorlage der Verwaltung geben, sagte VG-Beauftragter Horst Fiscus auf Nachfrage. Aufgrund der klaren Sach- und Rechtslage und angesichts einer sonst drohenden Zwangsfusion, bei der es keine „Entschuldungshilfe“ in Höhe von zwei Millionen Euro gäbe, sieht diese die Aufnahme der Fusionsgespräche mit der VG Rockenhausen vor – auf Grundlage des 2012 bereits ausgehandelten Fusionsvertrags. Am Mittwoch wird sich zeigen, ob der Rat dem zustimmen wird.