Donnersbergkreis Schutzhütte deutlich teurer als geplant

Die neue Schutzhütte des Münchweilerer Waldkindergartens „Elfetrippelsche“ in Gonbach hat bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates Winnweiler für Diskussionen gesorgt. Nachdem die Rechnung der Dachdeckerei aus verschiedenen Gründen deutlich höher ausgefallen war als das ursprüngliche Angebot, hatte VG-Bürgermeister Rudolf Jacob (CDU) per Eilentscheid beschlossen, die Rechnung zu bezahlen. Bei Ratsmitglied Reiner Merz (Grüne) sorgte das für Kritik.

Im Jahr 2015 hatte der Bauhof der VG Winnweiler in Gonbach eine Wetterschutzhütte errichtet. Diese wurde mit einem Betrag von 35.504 Euro als Anlagevermögen in der Bilanz der VG aktiviert. Wegen der vermeintlich unverhältnismäßig hohen Versicherungsprämie wurde damals auf den Abschluss einer Brandversicherung verzichtet, informierte Jacob die Ratsmitglieder während der jüngsten Ratssitzung. Am 30. Juli 2017 fiel die Schutzhütte einem Feuer zum Opfer. „Die Ermittlungen der Polizei zur Brandursache verliefen ergebnislos“, sagte der Bürgermeister. So schnell wie möglich sollte die Schutzhütte wieder errichtet werden. Revierförster Dieter Gass spendete aus seinem Privatwald Rundhölzer. Mit der Dachdeckerei Timo Schultz (Imsbach) wurden die notwendigen Arbeiten vor Ort besprochen und abgestimmt. Das Unternehmen legte ein Angebot über 9654 Euro vor und sagte zu, zehn Prozent der Rechnungssumme zu spenden. Wegen der teilweisen schlechten Witterung verzögerte sich die Fertigstellung bis in den Januar. Im Februar ging bei der VG-Verwaltung Winnweiler eine Rechnung der Dachdeckerei über 26.390 Euro ein. Die Verwaltung forderte die Firma auf, die Mehrkosten zu begründen. Diese verwies auf die unterschiedlichen Längen und Durchmesser der Rundhölzer. Solche Hölzer ließen sich nicht so leicht verarbeiten wie rechteckige Querschnitte. Aufgrund der schlechten Witterung habe man die Hölzer in den Betrieb nach Imsbach zum Schälen und Abrichten transportieren müssen, was zum Zeitpunkt des Vorgesprächs nicht klar war. Zudem mussten die Rundhölzer wegen der ungleichen Durchmesser mit Brettschichtholz verbaut werden, was zusätzliche Kosten verursachte. Ein weiterer Punkt der Dachdeckerei: Die Schutzhütte wurde als Siebeneck errichtet. Weil die einbetonierten Stützen in einem unterschiedlichen Abstand vorgefunden wurden, habe die Firma intensive Anpassungsarbeiten vornehmen müssen. Auch diese seien zunächst nicht zu erkennen gewesen. Nicht vorgesehen war eine Kaminöffnung, die vor Ort konstruiert und angepasst werden musste. Insgesamt, so die Firma, hätten zwei Faktoren zu den Mehrkosten geführt: die schlechte Witterung und die nicht vorhersehbaren Arbeiten. Per Eilentscheidung entschied Jacob, die Rechnung unter Abzug des zehnprozentigen Nachlasses und einer Spende von 3000 Euro – letztlich noch 20.751 Euro – zu begleichen. Schließlich habe die Firma Schultz die abgerechneten Arbeiten erbracht. In Anbetracht der Herstellungskosten der Hütte im Jahr 2015 bestehe zudem kein Zweifel an der Wertigkeit der Arbeit. Zugleich entschied Jacob, die Haushaltsmittel außerplanmäßig bereitzustellen. Ratsmitglied Reiner Merz suchte den Nachteil, der vorhanden sein muss, um in einem solchen Fall eine Eilentscheidung zu treffen. „Ein solches Erfordernis ist für mich nicht zu erkennen“, so Merz. Er hätte es sinnvoll gefunden, wenn die Firma im Vorfeld die Verwaltung über die Mehrkosten informiert hätte. „Mir ist es schleierhaft, wie es zu diesen Mehrkosten kam und warum die nicht abgewendet werden konnten“, sagte das Grünen-Ratsmitglied. Über die Entwicklung sei auch er nicht glücklich gewesen, betonte Jacob. Die Wetterschutzhütte werde aber benötigt, sodass ein schnelles Handeln notwendig war. Die Verwaltung habe auch einen gewissen Druck auf den Fachbetrieb ausgeübt. „Die Arbeit wurde ordnungsgemäß ausgeführt, und die Rechnung war fällig“, sagte Jacob zu den Beweggründen für seine Eilentscheidung. Mit der Anweisung des Rechnungsbetrages unter Abzug der Spende und des Nachlasses wollte Jacob Mahngebühren und Verzugszinsen zum Nachteil der VG vermeiden. „Die Eilentscheidung ist inhaltlich nicht begründet, und ich werde dies prüfen lassen“, betonte Merz. Von den weiteren Ratsmitgliedern kamen keine Fragen, Anregungen oder Kritikpunkte.