Donnersbergkreis „Sich selbst geschadet“

„Dass das Abstimmungsergebnis in den Ortsgemeinden knapp werden würde, war mir bewusst. Dass es aber nur zu einem Patt reichen würde, hätte ich nie gedacht. Es gab keine Alternative zu der Fusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen.“ Das betont Manfred Schäfer (CDU) aus Alsenz, Mitglied im Verbandsgemeinderat Alsenz-Obermoschel, zu unserer Berichterstattung über die gescheiterte freiwillige Fusion der beiden Verbandsgemeinden.

Wie berichtet, hatte es in der VG Alsenz-Obermoschel bei der Abstimmung über den Fusionsvertrag in den Gemeinderäten einen Patt gegeben – für eine Annahme der Vereinbarung wäre aber eine Mehrheit notwendig gewesen. Hierzu schreibt Schäfer, er habe gedacht, „die Vernunft würde bei einigen Ortsgemeinderäten doch die Oberhand über die Vorbehalte gegen eine Fusion behalten. Da habe ich mich leider sehr getäuscht.“ Jede Ortsgemeinde, die den Vertragsentwurf abgelehnt hat, habe sich selbst geschadet, da nun das Land wahrscheinlich nicht die für den Fall einer Einigung versprochene Entschuldungshilfe in Höhe von zwei Millionen Euro zahle und auch die in Aussicht gestellte Projektförderung entfalle. „In unserer Demokratie kann jeder nach seinem Gewissen abstimmen, aber man sollte auch immer nach vorne schauen. Dieses Abstimmungsergebnis ist ein Rückschritt für unsere ohnehin strukturarme Region“, so Schäfer. Er hoffe nun darauf, dass das Land großzügig sei und anerkenne, dass die Gemeinderäte, die für die freiwillige Fusion votiert haben, mehr als 50 Prozent der Einwohner in der VG Alsenz-Obermoschel vertreten. Schäfer: „Wenn die Landesregierung immer wieder behauptet, sie wolle die ländlichen Strukturen verbessern, hätte sie jetzt Gelegenheit dazu.“ Unterdessen hat die Fraktion „Die Nordpfälzer“ eine Dringlichkeitssitzung des Rockenhausener Verbandsgemeinderates beantragt. Ziel seiner Fraktion sei es, eine Resolution an die Landesregierung gegen eine Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen zu verabschieden, teilt Vorsitzender Helmut Hyner mit. Es gebe seiner Ansicht nach einige Gründe „auf sachlich-fachlicher Ebene“, einem Zusammengehen der beiden Verbandsgemeinden zumindest kritisch gegenüberzustehen. So sei in dem Gutachten, das das Land begleitend zu dem Fusionsprozess in Auftrag gegeben habe, das Zusammengehen von Rockenhausen und Alsenz-Obermoschel als „eine der schlechtesten Alternativen“ bewertet worden. Die wahre Intention für die vom Land gewollte Fusion sei auf parteipolitischer Ebene zu finden, so Hyner.