Donnersbergkreis „Wollten Rückkopplung mit Ausschüssen“

Da bei der Fraktion „Die Nordpfälzer“ noch Beratungsbedarf bestand, „haben wir, nach der Sitzungsunterbrechung, die Einschaltung des Haupt- und Finanzausschusses der VG Rockenhausen vorgeschlagen. Dies erfolgte auch vor dem Hintergrund, in einer Rückkoppelung mit dem Ausschuss Verwaltungs- und Gebietsreform der VG Alsenz-Obermoschel hier zu einer gemeinsamen Haltung zu finden.“ Das merkt Harald May, Vorsitzender der CDU-Fraktion im VG-Rat Rockenhausen, zum Bericht „Besserer Handyempfang und Tourismuskonzept“ vom letzten Donnerstag an.

Darin war es um den Beschluss des VG-Rates gegangen, vier Projekte für die vom Land im Falle einer freiwilligen Fusion mit der VG Alsenz-Obermoschel in Aussicht gestellten Förderung vorzuschlagen. Die Christdemokraten hatten eingangs grundsätzlich Zustimmung zu der Liste signalisiert, später allerdings beantragt, die Angelegenheit zuvor nochmals in den für die Verhandlungen zuständigen Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen. Hierzu schreibt Harald May, die CDU-Fraktion stehe nach wie vor „positiv zur Fusion der beiden Verbandsgemeinden Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen und der von der Lenkungsgruppe erstellten Prioritätenliste für zusätzliche Fördermaßnahmen durch das Land“. Aus den eingangs genannten Gründen habe man dann jedoch dafür plädiert, zunächst noch einmal im Ausschuss darüber zu beraten. „Dies wurde von der Mehrheit im Verbandsgemeinderat Rockenhausen nicht so gesehen und nun die Prioritätenlisten endgültig verabschiedet. Im Gegensatz zum Verbandsgemeinderat Alsenz-Obermoschel, der sich erst wieder am 26. April mit dem Thema Fusion als einzigem Tagesordnungspunkt befassen will“, so May abschließend.