Frankenthal Blitzer: Stadt will mit Kreis kooperieren

Geschwindigkeitsüberwachung in Eigenregie: Davon erhofft man sich auch in Frankenthal mehr Druck auf Raser. Denkbar wäre aus Sicht der Verwaltung eine Zusammenarbeit mit dem Rhein-Pfalz-Kreis.

An etlichen Stellen in der Stadt wird zu selten „geblitzt“: Das monieren Bürger immer wieder. Doch die Polizei hat nicht die Ressourcen, flächendeckend den Verkehr zu überwachen – und zudem andere Aufgaben. Eine Lösung wäre, die Geschwindigkeitsüberwachung, eigentlich Ländersache, selbst zu übernehmen. Zahlreiche Kommunen tun das bereits. Auch der Rhein-Pfalz-Kreis überwacht seit Mitte August selbst die Einhaltung des Tempolimits – und hat dafür nach eigener Aussage vier Mitarbeiter eingesetzt sowie 160.000 Euro in Ausstattung investiert.

Warten auf Erfahrungsbericht

Schon im März hatte die Frankenthaler Verwaltung im Ortsbeirat Flomersheim gesagt, man stehe mit Speyer und Neustadt in Verbindung, um über die Gründung eines Zweckverbands Geschwindigkeitsüberwachung zu beraten. Außerdem sei man mit dem Rhein-Pfalz-Kreis im Gespräch über eine Zusammenarbeit. Städte und Landkreise mit mindestens 25.000 Einwohnern können seit 1999 beim rheinland-pfälzischen Innenministerium beantragen, dass sie selbst für die Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb geschlossener Ortschaften zuständig sind. Kleinere Kommunen können sich für diese Aufgabe zu einem Zweckverband zusammenschließen.

Der Wunsch einer Kooperation sei platziert, man warte nun auf einen Erfahrungsbericht des Kreises, sagte Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) im Stadtrat auf Anfrage von Grünen-Fraktionschef Gerhard Bruder. Außerdem müsse die Stadt Unfallschwerpunkte, an denen verstärkt kontrolliert werden soll, festlegen, so Knöppel. Als einen ersten Schritt habe man weitere Geschwindigkeitsanzeigen, unter anderem für Flomersheim, gekauft, die 2023 aufgestellt werden.