Frankenthal Corona-Krise: 1,2 Millionen Euro vom Land für Frankenthal

Die Stadt Frankenthal bekommt vom Land zur Bekämpfung der Corona-Pandemie einen Zuschuss von rund 1,22 Millionen Euro. Das hat Martin Haller, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag, mitgeteilt.

„Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Coronavirus, etwa über ihre Gesundheitsämter“, wird Haller in einer Pressemitteilung zitiert. Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz am Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.

Nach Aussagen von Haller werden mit dem Geld „die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt“; Selbstständigen und Unternehmen werde geholfen. Neben den Hilfen vom Bund gebe es für Unternehmen auch finanzielle Mittel vom Land. So könnten Unternehmen, die zwischen elf und 30 Beschäftigte haben, bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen aus Mainz erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. „Damit füllt das Land eine Lücke, die der Bund offen gelassen hat“, meint Haller.

Für kleinere und größere Unternehmen gebe es Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf drei Milliarden erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden. Die Gesundheit der Leute im Land habe oberste Priorität. In Not geratene Unternehmen müssten unterstützt und Arbeitsplätze gerettet werden.