Ludwigshafen / Frankenthal Wirtschaftspolitik: Schreider weist CDU-Kritik zurück
Der Ludwigshafener SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider reagiert in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit SPD-Stadtratsfraktionschef David Guthier auf Kritik des CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Peter Uebel an der Wirtschaftspolitik der Ampelkoalition im Bund. „Jahrelange bundespolitische Versäumnisse und jüngste weltpolitische Entwicklungen sorgen für wirtschaftliche Herausforderungen, denen mit Verantwortungsbewusstsein aller politischen Kräfte statt mit Blockadehaltung und Schwarzmalerei zu begegnen ist“, schreiben die Sozialdemokraten. Die Kritik der örtlichen CDU bezog sich unter anderem auf die hohen Energiepreise und daraus resultierende mögliche Standortnachteile für Unternehmen wie die BASF.
Angesichts einer nach Angaben Schreiders jährlichen Investitionssumme der BASF von zwei Milliarden Euro in ihren Ludwigshafener Standort bestehe „kein Grund für Schwarzmalerei“. Auf die besonderen Herausforderungen für energieintensive Unternehmen habe die Bundesregierung unter anderem mit dem Aufbau von Flüssiggas-Terminals reagiert, berichtet Schreider, der den Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal in Berlin vertritt.