Grünstadt Aktuell Notiert: Städtebund teilt Meinung der Stadt

Die Stadtverwaltung Grünstadt hat den Gemeinde- und Städtebund nach der RHEINPFALZ-Berichterstattung vom Donnerstag („Hauruckverfahren bei Alla-Hopp-Anlage sorgt für Ärger“) um seine Meinung zu der Änderung der Öffnungszeiten für den nördlichen Teil der Alla-Hopp-Anlage gebeten. Wie Büroleiter Joachim Meyer mitteilt, kann der Verband, der Kommunen berät, die Handlungsweise der Grünstadter Verwaltung nachvollziehen. Meyer hat der RHEINPFALZ das Antwortschreiben des Gemeinde- und Städtebunds weitergeleitet. Dieser sieht die geplante Vorgehensweise der Stadtverwaltung durch die Gemeindeordnung gedeckt. Er halte die Absicht, nach weiteren Erkenntnissen aus dem Rechtsstreit gegen die Baugenehmigung, die „dann gegebenenfalls rechtlich abgesicherten Öffnungszeiten in der Satzung neu festzulegen und vom Rat beschließen zu lassen, für gut und nachvollziehbar“. Der Referent des Gemeinde- und Städtebunds argumentiert mit der Satzung für die Alla-Hopp-Anlage, in der steht, dass Ausnahmen von der Stadt auf Antrag zugelassen werden könnten. Die Beschwerde der Anwohner könnte man auch als Antrag auf Reduzierung der Öffnungszeiten deuten, führt Meyer aus. Er begründet das Vorgehen der Stadt so: „Aufgrund der Beschwerden der Nachbarn, eigener Kontrollen durch den Vollzug sowie den Ergebnissen der Lärmmessungen haben wir uns dazu entschlossen, die Öffnungszeiten vorläufig von 22 auf 20 Uhr zu reduzieren.“ Bisher hat die Stadt die Ergebnisse der Lärmmessungen noch nicht öffentlich gemacht. Wie berichtet, hatte die SPD-Fraktion die Vorgehensweise der Stadtverwaltung kritisiert, weil der Rat über die Änderung der Öffnungszeiten weder informiert noch am Verfahren selbst beteiligt worden sei.