Quirnheim Bürgermeisterwahl: Warum Hubert Deubert vorerst Ortschef bleibt

Neue und junge Gesichter gibt es im frisch konstituierten Quirnheimer Gemeinderat. Bei der Versammlung wurden einige Leute, die weiter im Gremium sitzen, für ihr Engagement geehrt. Zudem wurde ein Erster Beigeordneter gewählt. Eine Entscheidung ist aber nicht gefällt worden.

Quirnheim. Der erste Satz, den Bürgermeister Hubert Deubert (parteilos) nach der Begrüßung zur konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderats Quirnheim äußerte, fasste seinen festen Entschluss und seine Hoffnung zusammen: „Ich beende mein Amt heute.“ Mal gucken, was die Wahl eines Nachfolgers aus den Reihen den Gremiums bringe, meinte er noch, bevor er sich bei der Verpflichtung der neuen Mandatsträger per Handschlag über „die vielen jungen Gesichter im Rat“ freute.

Der 73-Jährige bedankte sich bei den ausscheidenden Mitgliedern im Namen der Ortsgemeinde für ihr Engagement: Axel Deubert (FWG), Tobias Kohl (CDU), Annette Stüber (FWG) und Harald Weber (FWG). Letzterer war drei Legislaturperioden dabei, davon eine als Erster Beigeordneter. Kommunalpolitiker zu sein, werde immer schwieriger, bedauerte Ortschef Deubert. „Man wird angefeindet, teilweise auch körperlich angegangen. Das ist aufs Schärfste zu verurteilen“, sagte er und zeigte Verständnis für die steigende Anzahl von Ratsmitgliedern, Beigeordneten und Bürgermeistern, die zurücktreten, „weil ihnen Gesundheit und ihr Privatleben wichtiger sind“.

Schon 2019 nicht mehr angetreten

Aber es gibt aber weiterhin Menschen, die sich durch negative gesellschaftliche Entwicklungen nicht davon abhalten lassen, ihre Kommune mitzugestalten: Urkunden des Gemeinde- und Städtebunds erhielten vier Ratsmitglieder, die in der jetzt anstehenden Legislaturperiode dabeibleiben. Unter ihnen Ernst Eymann (WG Würtz) für 40 Jahre.

Deubert selbst sitzt seit 1979 im Rat und ist seit drei Jahrzehnten dessen Vorsitzender. „Es hat mir immer Spaß gemacht“, versicherte er. Allerdings sei es irgendwann auch mal genug, und Jüngere sollten das Ruder übernehmen. Deshalb war er bereits 2019 nicht mehr angetreten und Rainer Merz (FWG) wurde sein Nachfolger. Aus gesundheitlichen Gründen trat dieser jedoch knappe zwei Jahre später zurück und Deubert stand – in Ermangelung anderer Kandidaten – wieder auf der Matte.

Bei der konstituierenden Sitzung, die am Donnerstag im Bürgerhaus stattfand, wollte sich der Sozialdemokrat, der auf Ortsebene stets als Parteiloser Politik macht, verabschieden lassen. Daraus wurde allerdings nichts. Es passierte das, was sich nach Vorgesprächen schon abgezeichnet hatte: Niemand wollte kandidieren. „Tja, dann bleibe ich wohl kommissarisch im Amt“, zog der dienstälteste Ortschef im Leiningerland das Fazit.

Antrag auf mehr Beigeordnete

Michael Kernst (FWG) stellte den Antrag, die Verantwortung auf mehr Schultern zu verteilen und statt wie bisher einem lieber bis zu drei Beigeordnete zu wählen. Verbandsbürgermeister Frank Rüttger (CDU) machte klar, dass das nicht so einfach geht: „Nach der Hauptsatzung der Gemeinde Quirnheim können Sie nur einen Beigeordneten ernennen. Und die Änderung dieser Satzung steht nicht auf der Tagesordnung.“

Um das Regelwerk zu modifizieren, müsse das auf die Agenda der nächsten Sitzung genommen werden. Sobald die Änderung beschlossen sei, werde das im Amtsblatt veröffentlicht und erst in der nachfolgenden Zusammenkunft des Rats dürften zwei oder drei Beigeordnete gewählt werden, erklärte er. Würden ihnen Geschäftsbereiche zugeteilt, hätten sie ein Anrecht auf eine Aufwandsentschädigung. Der Rat votierte einstimmig dafür, die Hauptsatzung zu ändern. Anschließend wurde Kernst mit elf von zwölf Stimmen zum Ersten Beigeordneten gewählt.

Was passiert, wenn Deubert zurücktritt? Zur RHEINPFALZ sagte Rüttger: „Hat er sein Amt formal schriftlich niedergelegt, dann stünde automatisch bei jeder Ratssitzung der Punkt ,Wahl des Ortsbürgermeisters‘ auf der Tagesordnung.“ Der Erste Beigeordnete würde die Gemeinde geschäftsführend leiten, bis ein Nachfolger Deuberts feststeht. Wenn das nicht innerhalb von ein paar Monaten geschieht, würde die Kommunalaufsicht eine Person mit der Gemeindeführung beauftragen. In der Regel werde das ein Beamter im höheren Dienst sein wie etwa der Büroleiter der VG oder der Verwaltungschef selbst. Rüttger: „Das Problem ist dann aber, dass der örtliche Bezug fehlt.“

Ehrungen

40 Jahre: Ernst Eymann (WG Würtz); 25 Jahre: Johannes Eckhard (CDU); 20 Jahre: Jürgen Rezmann (SPD) und Wolfgang Würtz (WG Würtz).