Eisenberg Nachtragshaushalt: Wofür die VG noch Geld aufwenden will

Die Feuerwehr erhält neue Schutzkleidung.
Die Feuerwehr erhält neue Schutzkleidung.

Ohne Aussprache stimmte der Rat der Verbandsgemeinde Eisenberg dem vorgelegten Nachtragshaushalt für das laufende Jahr zu. Der Ergebnishaushalt ist auf der Ertragsseite mit rund 12 Millionen Euro ausgeglichen.

Neu kalkuliert werden mussten laut Eisenbergs Bürgermeister Bernd Frey (SPD) die Ausgaben für das Personal. Hier erhöhen sich die Ausgaben der Verwaltung aufgrund des jüngsten Tarifabschlusses um rund 444.000 Euro auf rund 5,7 Millionen Euro für 2024. Dieser Haushaltsposten beträgt rund 47 Prozent der gesamten Ausgaben im Ergebnishaushalt. Die Abdeckung der Verluste für das Schwimmbad ist mit 650.000 Euro ausgewiesen.

Im Gegenzug erhöhen sich die Umlagen, die die drei Ortsgemeinden an die VG zahlen, bei Eisenberg um 395.000 Euro auf 4,7 Millionen Euro. Kerzenheim muss gegenüber dem Vorjahr 83.000 Euro mehr zahlen (2023: 977.000 Euro) und Ramsen trägt mit 76.000 Euro (862.000 Euro) mehr sein Scherflein zur Finanzierung der VG bei.

Reduziert hat das Land die Schlüsselzuweisung an die VG gegenüber dem Vorjahr um 271.000 Euro und überweist noch 1,5 Millionen Euro. Grund für die geringere Summe sind die Berechnungen zu den erwarteten höheren Steuerzahlungen. Über 5,4 Millionen Euro fließen dagegen aus dem PEK-Programm (Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz) in die VG-Kasse. Voraussichtlich 385.000 Euro beträgt der VG-Anteil an der Erschließung des Neubaugebietes „Lochweg“ in Kerzenheim.

Weitere Ausgaben sind für die Aufstockung der Wohnmodule in der Eisenberger Alfred-Nobel-Straße in Höhe von 400.000 Euro und nochmals 250.000 Euro für den Ankauf von Gebäuden vorgesehen. Über neue Schutzkleidung für 100.000 Euro kann sich die Feuerwehr freuen. Da die vor drei Jahren angeschaffte Schutzkleidung für den Innenangriff relativ dicht und deshalb schwer ist, sei sie bei längeren Einsätzen bei sommerlichen Temperaturen während Wald- oder Feldbränden ungeeignet, weil sie zu körperlichen Mehrbelastungen der Wehrleute führen.

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