Grünstadt Preisdebatte: Das sagen die Stadtwerke
«GRÜNSTADT.» Ratsmitglied Christoph Spies von den Sozialdemokraten, die im Stadtrat in der Opposition sind, hatte in der Sitzung am 5. Februar moniert, dass die Stadtwerke bei Vergleichsportalen keinen der Spitzenplätze mehr belegten und schloss daraus, dass die Werke anscheinend versuchen müssten, den Verlust des Schwimmbads durch höhere Preise auszugleichen (wir berichteten am 7. Februar). Er sprach von einem „plumpen Versuch“, die Verluste zu verdecken. Dieser Darstellung widerspricht Geschäftsführer Albert Monath, der die Aussagen des SPD-Sprechers, vorsichtig ausgedrückt, als ärgerlich bezeichnet. Er betont, dass „die Preise fair und marktgerecht sind“. Ein Mehr als die Marktpreise sei durch die gegebene Transparenz bei den Anbietern überhaupt nicht durchzusetzen. Zum Thema Ranking meinte er, dass in der jüngsten Vergangenheit „viele Billiganbieter“, zum Beispiel im Bereich Strom, in Insolvenz gegangen seien. Die RHEINPFALZ berichtete dazu am 19. Februar im Ressort Wirtschaft („Bei Billigstrom lauern Fallen“), wobei auch die Seriosität der Vergleichsportale angezweifelt wurde. In diesem Artikel empfiehlt die Stiftung Warentest, bei Stadtwerken mit überregionalen Angeboten nach günstigen Tarifen zu suchen. Als Beispiel genannt werden unter anderem die Technischen Werke Ludwigshafen mit dem Angebot Emma Strom 12 und der Versorger 123-Energie, der Online-Anbieter der Pfalzwerke. Ein Vergleich der Kosten bei einem Stromverbrauch von 4000 Kilowattstunden (kWh) pro Jahr, ohne irgendwelche Boni, hatte laut Stadtwerke Grünstadt dann folgendes Ergebnis: Im Tarif Swen-Privat der Stadtwerke Grünstadt ergeben sich Jahreskosten von 1154 Euro, bei Emma-Strom sind es 1169 Euro und bei 123Energie 1095 Euro, wobei dieses Angebot nur online verfügbar ist. Die Stadtwerke Grünstadt liegen also mit ihrem Preis zwischen den beiden von den Warentestern als günstig beurteilten Anbietern. Zudem wird der Durchschnittspreis der Versorger in Rheinland-Pfalz für 4000 kWh/Jahr aktuell vom Vergleichsportal Verivox auf 1150 Euro beziffert, wobei noch nicht die Preiserhöhungen zum 1. April eingerechnet sind, die eine Reihe von Anbietern angekündigt haben. Die Stadtwerke Grünstadt hatten die Strompreise schon zum 1. Januar um 1,8 Prozent erhöht, lagen damit etwas unter dem bundesweiten Durchschnitt von zwei Prozent. Wasser- und Gaspreise blieben unverändert, wobei Heizgas in den vergangenen Jahren kontinuierlich billiger geworden war. Für die aktuellen Tarife gibt es eine Preisgarantie bis zum Jahresende.
Die Stadt übernimmt schon seit 1990 den Bad-Fehlbetrag
Eine Quersubvention zur Bewältigung des Defizits des Schwimmbads gibt es laut Stadtwerke also nicht. Genutzt werde dagegen der „steuerliche Querverbund“, informierte Geschäftsführer Monath. So werde die Belastung durch das Defizit des Schwimmbades für die Stadt reduziert. Bekanntlich hat sich die Stadt per Vertrag verpflichtet, den Fehlbetrag des Bades zu übernehmen. Und das nicht erst seit das CabaLela im April 2017 seine Pforten geöffnet hat, sondern seit dem 1. Januar 1990, nachdem das damalige Allwetterbad von den Stadtwerken übernommen worden war. Ein Blick auf die Gesellschafter-Struktur der Stadtwerke Grünstadt GmbH (siehe Grafik) trage zum Verständnis dieses Steuermodells bei, erklärte der Geschäftsführer. An den in der Regel Gewinn abwerfenden Versorgungsbetrieben (grüner Bereich) ist die Stadt Grünstadt mit 72,13 Prozent beteiligt, die Gemeinde Lambsheim hält 7,77 Prozent und die Thüga 20,1 Prozent. An der linken, gelb dargestellten Sparte CabaLela ist nur die Stadt beteiligt, also zu 100 Prozent. Bei der Sparte Nahwärme, rechts ebenfalls gelb, gilt das Gleiche für Lambsheim. Der steuerliche Querverbund bestehe darin, dass Verluste aus einzelnen Sparten mit den Gewinnen aus anderen Geschäftszweigen verrechnet werden könnten, erläuterte Monath, der auch darauf verweist, dass für jede Sparte eine Bilanz zu erstellen ist. Die durch die Defizite gesparten Steuern würden den Verlustpartnern gutgeschrieben. Die Differenz aus dem erwirtschafteten Verlust und der Steuerersparnis sei dann der Betrag, der vom Gewinnanteil des jeweiligen Gesellschafters abgezogen wird (disquotale Gewinnverteilung ist der Fachausdruck). In der Vergangenheit reichte der Gewinnanteil der Stadt fast immer aus, um den verbleibenden Fehlbetrag auszugleichen und noch etwas für den städtischen Haushalt zu überweisen. Die Bilanz 2017, die erste mit CabaLela-Defizit, ist im Internet unter www.swen-gruenstadt.de, Stichwort Jahresabschluss 2018, veröffentlicht. Der Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke rechnet mit einem Fehlbetrag von 1,843 Millionen Euro für das Bad. Nach Abzug der Steuerersparnis von 545.000 Euro verbleibt ein Defizit von 1,298 Millionen Euro, das die Stadt auszugleichen hat. Der Gewinnanteil der Stadt an den Versorgungsbetrieben von 1,258 Millionen wird somit vollständig aufgezehrt, und es wären noch 40.000 Euro aus dem Stadthaushalt an die Werke zu überweisen, informierte Monath. Er verwies darauf, dass der Wirtschaftsplan nach „vorsichtigen kaufmännischen Gesichtspunkten“ aufgestellt worden sei. Und ein Blick ins Archiv zeigt, dass ein Wirtschaftsplan mit einer negativen Gewinnausschüttung für die Stadt kein Einzelfall ist: 1996 wurde dies auch vorausgesagt. Damals war ein Betrag von 24.000 Mark errechnet worden, den die Stadt aus dem Haushalt zuschießen musste.
