Grünstadt Stadt widerspricht Vorwürfen: „Keine Untergebenen“

Zu den Vorwürfen des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Grünstadt, Johannes Adam (FWG), im RHEINPFALZ-Bericht „Arroganz-Kritik an Verwaltung“ vom 18. Mai hat die Redaktion eine Stellungnahme aus dem Rathaus erreicht. Es ist eine Mischung aus Entschuldigung und Klarstellung.

Büroleiter Joachim Meyer erläutert im Namen von Bürgermeister Klaus Wagner (CDU): „Seitens des Rechnungsprüfungsausschusses wurden Unterlagen von der Verwaltung verlangt, die erst zusammengestellt und aufbereitet werden mussten. Dies hat eine gewisse Zeit gedauert.“ Der ursprünglichen Forderung einzelner Ausschussmitglieder nach den Namen der Mieter und Pächter sei man aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht nachgekommen. „In diesem Zusammenhang wurden uns keine Gründe für die Offenlegung sämtlicher Namen genannt. Dieses Vorgehen ist nach unserer Auffassung auch gesetzeskonform gewesen“, schreibt Meyer.

Letztlich sei das auch so vom Ausschuss akzeptiert worden, sagt er und entschuldigt sich: „Wenn im Rahmen der Prüfungstätigkeit beim Ausschuss der Eindruck entstanden ist, die Verwaltung gehe arrogant mit den Prüfern um, so tut uns das leid. Das war keinesfalls so gewollt und entspricht auch nicht unserer Auffassung von einer Zusammenarbeit mit den städtischen Gremien.“

„Nicht einbestellt“

Allerdings, so Meyer weiter, habe es wohl auch ein gewisses Misstrauen von einzelnen Ausschussmitgliedern gegenüber der Verwaltung gegeben, was vielleicht zu dieser Einschätzung geführt habe. Den Mitarbeitern sei auch nicht immer klar gewesen, was der Ausschuss konkret von der Verwaltung wissen wollte. Keinesfalls könne man die Ausführungen von Johannes Adam nachvollziehen, dass Bürgermeister Wagner zu einem „ernsten Gespräch zu einer Sitzung einbestellt“ worden sei.

Vielmehr sei Wagner auf Wunsch des Ausschusses zu einer Sitzung eingeladen worden, wo er etwas zum Bauhof vortragen sollte. Das sei in der Niederschrift zur nichtöffentlichen Ausschusssitzung vom 31. Januar so protokolliert. Der Bürgermeister habe dann umfassend zu dem Thema informiert. „Weitergehende Fragen bezüglich der Rechnungsprüfung wurden von den Ausschussmitgliedern nicht vorgebracht“, so Meyer und macht deutlich: „Von einer Einbestellung, wie es zum Beispiel bei Untersuchungsausschüssen auf Bundesebene vorkommt, kann überhaupt keine Rede sein.“ Des Weiteren entspreche die von Adam verwendete Bezeichnung „Untergebene“ nicht dem Sprachgebrauch der Verwaltung und ihrer Geisteshaltung.