Kerzenheim Was die geplante Bürgerstiftung in Kerzenheim und Rosenthal bewirken will

Wie gelingt es, ein Dorf für die Menschen attraktiver zu machen? Viele Bürger stellen diesbezüglich Forderungen an die Kommunalpolitik, andere engagieren sich in Vereinen. In Kerzenheim und Rosenthal plant Karsten Bessai zusammen mit fünf weiteren Akteuren die Gründung einer Bürgerstiftung. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.

Was ist eine Bürgerstiftung?
Bürgerstiftungen sind eine Form des bürgerschaftlichen Engagements, bei der Bürgerinnen und Bürger sich zusammenschließen, um gemeinnützige Projekte und Initiativen vor Ort zu fördern. Auf kommunalpolitischer Ebene scheitert dies meist an den finanziellen Möglichkeiten. Bei schlechter Haushaltslage, und das ist in Kerzenheim und Rosenthal der Fall, bleibt kein Platz mehr für freiwillige Aufgaben der Kommune. In Rheinland-Pfalz hätten diese Stiftungen in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen und trügen maßgeblich zur Stärkung lokaler Strukturen bei, erklärt Bessai. Ihr Ziel sei es, langfristig zu wirken und nachhaltige Veränderungen in den Gemeinden herbeizuführen.

Welche rechtlichen Aspekte müssen beachtet werden?
Bürgerstiftungen unterliegen in Deutschland dem Stiftungsrecht, das in verschiedenen Gesetzen wie dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und dem Stiftungsgesetz geregelt ist. Diese Gesetze legen die rechtlichen Rahmenbedingungen fest, unter denen Stiftungen gegründet, organisiert und betrieben werden können.

Wie finanziert sich diese Stiftung?
In Rheinland–Pfalz muss mit der Gründung der Stiftung auch ein Stammkapital von 25.000 Euro nachgewiesen werden. Diese Summe kann die Initiative laut Bessai zum Stichtag 30. Juni nachweisen. Sie ergibt sich aus Spenden und aus der finanziellen Beteiligung der Bürger. Für die Bürgerstiftung in Kerzenheim/Rosenthal gibt es Beteiligungen von 250 Euro als einmaligen Betrag. Zusätzliche Mitgliederbeiträge sollen dagegen nicht erhoben werden. Mit dieser Beteiligung hat man dann automatisch einen Sitz im Sitzungsrat. Darüber hinaus profitieren die Bürgerstiftungen von steuerlichen Vergünstigungen, da sie als gemeinnützig anerkannt sind. Sie können Spendenquittungen ausstellen, die die Spender wiederum steuerlich geltend machen können. Es besteht aber auch die Möglichkeit, Vermögen an die Stiftung zu vererben.

Wie wird sich die Bürgerstiftung organisieren?
In einer durch den Sitzungsrat beschlossenen Satzung wird der Stiftungszweck und die grundlegenden Regeln für die Organisation und Verwaltung festgelegt. Der Stiftungszweck muss gemeinnützig sein und im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen stehen. Die Satzung regelt auch die Arbeit der Gremien und für welche Zwecke die Stiftungsmittel verwendet werden dürfen.

Welche Projekte und Initiativen gibt es?
Die Bandbreite der Projekte, die von Bürgerstiftungen in Rheinland-Pfalz unterstützt werden, reicht von Bildungs- und Kulturprojekten über Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen bis hin zur Förderung sozial benachteiligter Gruppen. Bei einem Workshop in der Mehrzweckhalle Kerzenheim diskutierten 50 Bürger, was die wichtigsten Themen bis 2040 für Kerzenheim und Rosenthal sind.

An oberster Stelle stehen „Wohnen und Leben im Alter“, sowie „Nachhaltigkeit“. Damit ist gemeint, dass man Angebote und altersgerechte Rahmenbedingungen schaffen will, um das Leben von Senioren auch lebenswert zu machen. Dazu gehören die Schaffung von Treffpunkten und die Organisation kultureller Veranstaltungen. Hierzu gibt es mehrere Beispiele in Rheinland-Pfalz. So hat in der Stadt Mainz eine Bürgerstiftung zahlreiche Bildungsprojekte ins Leben gerufen, um Kindern und Jugendlichen aus unterschiedlichen sozialen Hintergründen bessere Bildungschancen zu ermöglichen. In Koblenz engagiert sich eine Bürgerstiftung für den Erhalt des kulturellen Erbes und fördert kulturelle Veranstaltungen sowie den Denkmalschutz.

Wie werden die Bürger eingebunden?
Was Bürgerstiftungen so besonders macht, ist ihre Nähe zur Bevölkerung. Hierbei gibt es keine Bindung wie beispielsweise an eine politische Partei oder an einem Verein. Sie sind auf das Engagement und die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, sei es durch Spenden, ehrenamtliche Arbeit oder ideelle Unterstützung. Dass hierzu große Bereitschaft in Kerzenheim und Rosenthal ist, davon ist Karsten Bessai, Initiator der Stiftung, überzeugt. Dies habe sich bei dem Workshop anhand der Gespräche gezeigt.

Wie geht es weiter?
Während im Hintergrund die formellen Abwicklungen zusammen mit der Bürgerstiftung Pfalz mit Sitz in Klingenmünster vorangetrieben werden, wollen Bessai und seine Mitstreiter auch weiterhin aktiv Interessenten gewinnen. In den nächsten Wochen soll eine Satzung erarbeitet werden. Diese werde dann den beteiligten Mitgliedern zur Genehmigung vorgelegt. Im September sollen dann ein Verwaltungsrat und Vorstand in einer Mitgliederversammlung gewählt werden. Danach kann die Bürgerstiftung ihre Arbeit formell aufnehmen. Sie erfülle dann alle notwendigen formellen und steuerlichen Aspekte, für die kräftig gespendet werden könne, so Bessai.