Kaiserslautern Übergabe zwischen Tür und Angel

Der Verein für Baukultur und Stadtgestaltung hat bei Bürgern 620 Unterschriften für eine Verbesserung des Stadtbilds rund um die Shopping-Mall und den Fackelbrunnen gesammelt. Weil der Verein keinen Termin bei Oberbürgermeister Klaus Weichel für die Überreichung der Unterschriften bekam, hat er nun einen offenen Brief an das Stadtoberhaupt geschrieben.

Bei einer Einmalaktion am 15. September seien in nur fünf Stunden 620 Unterschriften zusammengekommen, diese sollten persönlich an den Oberbürgermeister übergeben werden, teilt die Vereinsvorsitzende Karin Kolb mit. Sie habe dies dem Oberbürgermeister geschrieben, statt einem Termin aber lediglich einen Anruf der Stadtbildpflege bekommen, diese sei Empfänger für die Unterschriften. „Mit Befremden nehmen wir zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister die Listen nicht persönlich entgegennehmen will“, erklärt Kolb. Die Stadtverwaltung erklärte auf Anfrage der RHEINPFALZ dazu, da das Thema Sauberkeit in die Zuständigkeit des Dezernats II falle, dieses derzeit jedoch wegen des Weggangs der früheren Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt über keinen Dezernenten verfüge, werde seitens der Stadt Baudezernent Peter Kiefer als Vertreter die Unterschriftensammlung entgegennehmen, zusammen mit Vertretern der Stadtbildpflege. „Wir freuen uns, dass sich so viele Menschen für die Sauberkeit der Innenstadt engagieren und bedanken uns bereits jetzt für das Engagement“, teilte die Pressestelle der Stadt mit. Gestern kam es nun doch zu einer Begegnung zwischen Kolb und einem weiteren Vereinsmitglied mit dem Oberbürgermeister. Der Verein habe sich entschlossen, Weichel unangemeldet in seinem Büro aufzusuchen und die Unterschriften zu übergeben, erklärt Kolb. Auf seinem Weg ins Büro sei ihnen Weichel begegnet, sie habe ihm die Unterschriftenlisten in die Hand gedrückt. Ungeachtet dessen hat der Verein nun einen Offenen Brief an den OB verfasst, in dem es heißt: „Die Unterschriften wurden geleistet, weil die Bürger Sie als Oberbürgermeister ansprechen wollten.“ Die Bürger wollten dadurch das Stadtoberhaupt auf die Defizite aufmerksam machen, weil ihnen ihre Heimatstadt am Herzen liege und sie im Oberbürgermeister den richtigen Adressaten gesehen hätten. „Vielen klingt sicher noch das Versprechen vor Ihrer ersten Oberbürgermeisterwahl in den Ohren, jederzeit für die Belange der Bürger da zu sein, ein offenes Ohr zu haben für alle, die anriefen oder schrieben“, führt Kolb für ihren Verein aus. Und nun sei der Kalender des Oberbürgermeisters offenbar zu eng, um Bürgerbelange anzunehmen. Weiter wirft der Verein Weichel vor, den Kontakt mit ihm zu scheuen, obwohl dort alle Mitglieder echte Ehrenamtliche seien. „Wir sehen das als Teil eines Verhinderungssystems, unseren Verein wahrzunehmen, zumal wir bei unserem Engagement für die Friedenskapelle keinerlei kommunale Unterstützung für dieses historisch wertolle Gebäude feststellen können. Woher kommt diese Abneigung?“, fragt Kolb.