Kaiserslautern Aufgabenverteilung im Stadtvorstand weiterhin offen

Abgelehnt: Die CDU will noch einmal um den Aufgabenbereich von Dezernentin Anja Pfeiffer sprechen, statt den Vorschlag von OB We
Abgelehnt: Die CDU will noch einmal um den Aufgabenbereich von Dezernentin Anja Pfeiffer sprechen, statt den Vorschlag von OB Weichel zu übernehmen.

Welche Aufgaben die Dezernate künftig übernehmen, nachdem die vakante Stelle des Sozialdezernats im Dezember neu besetzt sein wird, ist weiterhin offen.

Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) hatte im Stadtrat erneut seinen Vorschlag vorgelegt, nach dem zum Beispiel die Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH von seinem in das Sozialdezernat verlagert und die Bau AG vom Baudezernat betreut werden soll, ebenso wie die Gemeinnützige Integrationsgesellschaft Kaiserslautern.

Manfred Schulz (CDU) verwies auf eine Kommentierung zur Gemeindeordnung, wonach der OB verpflichtet sei, einen neuen Vorschlag vorzulegen, wenn der vorherige abgelehnt wurde. Jener wiederum sah schwarz, „wenn die gute Kooperation mit einem Streit beginnt“; das Sozialdezernat wird Anja Pfeiffer (CDU) auf Vorschlag der Koalition im Dezember übernehmen.

Gegen die Stimmen der SPD, FDP und Teilen der AfD wurde der CDU-Antrag angenommen, die Entscheidung erneut zu vertagen.

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