Kommentar Beim Thema Haushalt herrscht Ratlosigkeit
Die Situation ist wahrlich keine neue, und überraschend auch nicht. Schon seit langem ist klar, dass die Finanzsituation der Stadt trotz – oder wegen – des Entschuldungsprogramms schlechter wird. Dass dies auch den aktuellen Haushalt betrifft, war vielleicht nicht in der Größenordnung zu erwarten, zeichnete sich aber mit jeder überplanmäßigen Ausgabe immer stärker ab.
„Mir fehlt die Fantasie“, wie der Haushalt auszugleichen ist, hat leider Kimmel nicht gepachtet, schon ihr Amtsvorgänger Klaus Weichel musste diese Formulierung nutzen. Und selbst für die Finanzfachfrau ist es eine „Quadratur des Kreises“. Klar ist, dass die auf die Stadt abgewälzten Aufgaben sie zu stark belasten. Hier müssen Land und Bund die Struktur ändern. Ob durch Worte oder auf juristischen Druck, ist dahingestellt. Mit anderen Kommunen sollte sie sich zusammentun. Doch auch die Verwaltung selbst muss auf den Prüfstand: Wo kann gestrafft werden, was ist unnötig?
