Kaiserslautern CDU will OB-Kandidaten stellen

Die Frage, ob die CDU in Kaiserslautern einen OB-Kandidaten gegen SPD-Amtsinhaber Klaus Weichel stellen wird oder nicht, scheint geklärt zu sein. Der neu gewählte CDU-Kreisvorsitzende Harry Wunschel kündigte gestern Abend in einer Mitgliederversammlung der Partei in Hohenecken an, dass die Partei noch vor der Sommerpause zu einer weiteren Mitgliederversammlung zusammenkommen werde. Wunschel sagte: „Dann werden wir kommen mit einem OB-Kandidaten oder einer OB-Kandidatin.“

Wunschel unterstrich den Willen, einen Gegenkandidaten zu dem Amtsinhaber aufzustellen. „Wir brauchen endlich eine Alternative für Kaiserslautern“, sagte er. Kaiserslautern brauche jemanden, der ein paar frische Ideen in die Politik einbringe. Wunschel führte als positives Beispiel den früheren CDU-Oberbürgermeister Bernhard Deubig an, der von 1999 bis 2007 die Geschicke der Stadt lenkte und gestern 66 Jahre alt geworden ist. Scharf kritisierte Wunschel die Sparpolitik, die in Kaiserslautern betrieben wird. Er forderte das Land auf, die Stadt mit einem Stück mehr am Geldkuchen teilhaben zu lassen. Er sah das Land auch als richtigen Ansprechpartner an, nachdem von den zehn meistverschuldeten Städten in Deutschland vier in Rheinland-Pfalz lägen. Der neue Kreisvorsitzende sprach sich außerdem für einen Beitritt der Stadt Kaiserslautern zur Verfassungsklage der Stadt Pirmasens gegen das Landesfinanzausgleichsgesetz aus. Es sei unbegreiflich, sagte er, dass die am höchsten verschuldete Stadt in Deutschland nicht wenigstens symbolisch dem Klageverfahren beitrete. Der neue Kreisvorsitzende wurde mit 49 Ja- und zwei Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung gewählt. Er tritt die seit Januar vakante Stelle des Parteichefs an. Vorgänger Dirk Hüttenberger war aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Wunschel feiert ein Comeback an die Spitze der Partei, die er bereits in den 2000er Jahren geführt hatte. „So ein gutes Ergebnis habe ich noch nie gehabt“, freute er sich über das Resultat. Neuer stellvertretender Kreisvorsitzender wurde der frühere südwestpfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Peter Dincher, der seit zwei Jahren in Kaiserslautern lebt. Er folgt auf Michael Littig, der das Amt zur Verfügung stellte. Auf Dincher entfielen 44 Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Littig sagte eine OB-Kandidatur aus beruflichen Gründen ab. Er war in der Partei ins Spiel gebracht worden. Der Vorstand der Kaiserslauterer IT-Firma Teckpro sagte, die Tätigkeit als Oberbürgermeister in Kaiserslautern würde ihn sehr reizen. Es sei aber eine Frage des Timings. (rdz)