Kaiserslautern Demo: Kundgebung auf Messeplatz und Fahrt durch Innenstadt

Für Samstag hat die Initiative „Kaiserslautern Blockade“ eine Kundgebung mit anschließender Demofahrt durch Kaiserslautern angekündigt. Beginn der Veranstaltung, die sich laut Organisator gegen die Politik der Ampelregierung richtet, ist um 12 Uhr auf dem Messeplatz.

Im Zuge der bundesweiten Bauernproteste hatte es bereits im Januar eine Protestfahrt durch die Stadt gegeben, an der nach Veranstalterangaben über 1100 Fahrzeuge teilgenommen haben. Die Demo am Samstag organisiert Rainer Scheidt mit, der – obwohl selbst kein Landwirt – bereits im Januar beteiligt war. Bauern seien auch diesmal mit im Boot, laut Scheidt sind aber alle Branchen von der Gastronomie über Handwerker und Logistik bis zur Pflege zur Demo aufgerufen, die sich gegen die „ruinöse Ampelpolitik“ richtet. „Wir wollen uns von keiner Partei instrumentalisieren lassen“, betont Scheidt. Die Initiative sei „unparteiisch, verbandsneutral, demokratisch und gegen Diskriminierung sowie jede Form von Extremismus“, sagt er. Von 12 bis 13 Uhr ist eine Kundgebung auf dem Messeplatz geplant, bei der etwa zehn Redner aus unterschiedlichen Branchen sprechen sollen. Anschließend soll es eine Fahrt durch die Stadt geben, die vom Messeplatz über den Hilgardring in Richtung Mainzer Straße, über die Ludwigstraße und Maxstraße zum Pfaffplatz, von dort über die Rudolf-Breitscheid-Straße, Logenstraße, Eisenbahnstraße, Karl-Marx-Straße, Fischerstraße und den Barbarossaring zurück zum Messeplatz führt.

Polizei erwartet Verkehrsbeeinträchtigungen

Wie die Polizei auf Nachfrage mitteilt, sind zwischen 300 und 500 Teilnehmer angemeldet, circa 200 bis 300 Fahrzeuge – Traktoren, Lastwagen und Autos – werden voraussichtlich durch die Stadt fahren. Die Polizei rechnet während des Demozuges mit Verkehrsbehinderungen, weil Straßen zeitweise gesperrt werden müssen. Gegen 15 Uhr soll die Fahrt beendet sein. Zur Veranstaltung haben sich laut Polizei auch etwa 50 Fahrzeuge aus Rockenhausen angekündigt.

Jürgen Vogelgesang, der Kreisbauernvorsitzende und Vizepräsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd, erklärte auf Nachfrage, dass der Verband seine Mitglieder nicht offiziell zur Teilnahme aufgerufen habe, es werden aber Landwirte an der Veranstaltung teilnehmen. Er sei am Donnerstag und Freitag zu Verhandlungen mit der Politik in Berlin, wisse nicht, ob er am Samstag vor Ort sein werde. „Wenn das Wetter gut ist, haben die Landwirte auch auf den Äckern zu tun“, so Vogelgesang. Die Bauern hatten zuletzt unter anderem auf Plakataktionen gesetzt, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen. Leide die Bevölkerung unter den Protesten, bestehe die Gefahr, dass sich die anfängliche Unterstützung ins Gegenteil verkehre, begründete Vogelgesang dieses Vorgehen.