Kaiserslautern FWG-Fraktion fühlt sich überrumpelt

Die FWG-Fraktion hat gerechtfertigt, dass sie die Ausweisung eines großen Neubaugebiets im Stadtteil Erzhütten-Wiesenthalerhof im Bauausschuss abgelehnt hat.

Der stellvertretende FWG-Fraktionsvorsitzende Franz Rheinheimer sagte der RHEINPFALZ, in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD, den Grünen und der Freien Bürger Union (FBU) gebe es klare Regelungen, wonach beispielsweise die Innenentwicklung vor der Außenentwicklung stehe. Das Verhalten der FWG-Fraktion habe nicht zuletzt mit politischer Glaubhaftigkeit zu tun. „Dafür stehen wir ein und sind wir unseren Wählern entsprechend schuldig“, betonte Rheinheimer. Der Bauausschuss hatte, wie berichtet, im Rahmen der Beratungen über den Flächennutzungsplan 2025 die Ausweisung eines großen Neubaugebiets von 4,7 Hektar Größe abgelehnt. Er hatte einzig das Bürger-Büsing-Gelände an der Hahnbrunner Straße mit 0,9 Hektar als Wohnbaufläche belassen, nicht aber das anschließende Waldstück hoch zur Erzhütter Straße. Der Bauausschuss hatte sich damit in Widerspruch zu einer Entscheidung des Ortsbeirats von Erzhütten-Wiesenthalerhof gestellt, der sich vornehmlich mit den Stimmen der SPD für eine große Ortsabrundung ausgesprochen hatte. Der stellvertretende FWG-Fraktionsvorsitzende sieht Kommunikationsmängel auf Seiten des Ortsbeirats. „Für uns kam der Wunsch nach einer derart großen Baufläche völlig überraschend. Ähnlich erging es wohl auch den Grünen, der FBU sowie der SPD. Wir fühlten uns von der Idee einer ,Ortsabrundung’, wie die großflächige Ausweisung des Gebiets betitelt wurde, schlicht überrumpelt“, sagte Rheinheimer. Die SPD hatte sich bei der Abstimmung über das Neubaugebiet der Stimme enthalten, um den Fortgang des Flächennutzungsplans nicht zu gefährden. | rdz