Kaiserslautern „Große Erdbewegungen erforderlich“

„Die Topografie des Geländes ist ein Problem. Es wird viel investiert werden müssen, das Gelände nutzbar zu machen. Es muss geprüft werden, ob das technisch machbar ist.“ Darauf hat Elke Franzreb, die Leiterin des Referates Stadtentwicklung, bei einer Erläuterung des Sachstands zur möglichen Erweiterung des Industriegebiets Nord bei einer Sitzung des Ortsbeirates Erfenbach am Mittwochabend verwiesen.

Großes Interesse fand der Tagesordnungspunkt „Sachstand Industriegebiet Nord“ bei Bürgern aus Erfenbach und Stockborn (wir berichteten mehrfach). Franzreb erinnerte daran, dass die Wirtschaftsförderung Kaiserslautern Auftraggeberin einer von Stadt und Landkreis Kaiserslautern initiierten Studie ist, benachbarte Flächen von Stadt und Landkreis auszuloten, um ein zukünftiges Entwicklungspotenzial für Gewerbe und Industrie aufzuzeigen. Dabei habe der Gedanke eines interkommunalen Projekts wegen einer finanziellen Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz im Vordergrund gestanden. „Noch kein politischer Auftrag“ Aus der Studie mit einer Restriktionsanalyse, einer Analyse der Potenzial-flächen und einer Plausibilitätsprüfung sei eine Eigenbewertung entstanden, so Franzreb. Bei dem untersuchten Gebiet handelt es sich um ein Areal, das Kaiserslautern und die Verbandsgemeinden Otterbach-Otterberg und Weilerbach tangiert. Entwicklungsempfehlungen habe es für zwei Bereiche der Stadt Kaiserslautern (31 Hektar) und für die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg (24 Hektar) gegeben. Dabei handele es sich um Flächen zwischen dem IG Nord und Stockborn sowie einer angrenzenden Fläche hin zu Katzweiler. Die Topografie des Geländes sei in der Tat ein Problem und würde große Erdbewegungen erfordern, räumte Franzreb ein. Eine Variante sei, potentielle Flächen näher an das IG Nord zu rücken. Doch liege derzeit noch kein verbindlicher politischer Auftrag vor, eine konkrete Planung für die Erweiterung des IG Nord zu erarbeiten, unterstrich Franzreb. Wenn es dazu komme, müsse der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplanentwurf für die östliche Erweiterung des Gebietes erarbeitet werden. Bei jedem Verfahrensschritt müssen der Bauausschuss, der Ortsbeirat und die Öffentlichkeit gehört werden. Hinzu komme die Anhörung von 40 Fachdiensten. Franzreb sprach von einem „gerechten Interessenausgleich in einem zutiefst demokratischen Verfahren“. Noch habe die Politik keinen Auftrag zur Erweiterung des IG Nord erteilt, so die Stadtplanerin. Viele Fragen rund um eine mögliche Erweiterung des IG Nord musste Elke Franzreb aus den Reihen der Ratsmitglieder und der Bürger beantworten. Beispielsweise, welche Rolle die Lebensqualität bei der Machbarkeitsstudie spiele, ob die bedenkliche Topografie nicht von Anfang an ein Ausschlusskriterium darstelle, wie es mit dem Lärmschutz sei, mit dem Abstand von Betrieben, gar, ob man denn überhaupt ein weiteres Industriegebiet benötige? Weiter wurde sie mit einem Fragenkatalog Stockborner Bürger konfrontiert, der von einem Ortsbeiratsmitglied der SPD vorgetragen wurde. Gegen 20.45 Uhr unterbrach Ortsvorsteher Reiner Kiefhaber die Sitzung und ließ Bürger aus Stockborn persönlich ihre Fragen stellen.