Kaiserslautern/Kusel Nach Spahn-Gespräch: Herzog kontert Kleins Kritik

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog weist die Kritik des CDU-Landtagsabgeordneten Marcus Klein zurück, er sei in Sachen Einfluss der US-Streitkräfte auf die Sieben-Tage-Inzidenzen untätig gewesen. Klein hatte Herzog als „Trittbrettfahrer“ bezeichnet, der auf das Problem aufgesprungen sei. Herzog habe dem Gesetz für die Bundesnotbremse zudem selbst zugestimmt.

„Dies habe ich aus fachlichen Erwägungen und mit Überzeugung gemacht“, sagte Herzog – und zwar zusammen mit einer großen Mehrheit der Koalitionsabgeordneten von SPD und CDU. Allerdings sei er davon ausgegangen, dass Bundesgesundheitsminister Spahn mit Blick auf die Verzerrung der Inzidenzen durch die hier stationierten US-Streitkräfte in der Lage sei, eine pragmatische Lösung zu finden. Dies sei der „von Herrn Klein ritualisiert kritisierten“ Landesregierung in Mainz schließlich ebenfalls gelungen.

Herzog listete auf, dass er in dieser Sache gleich mehrfach aktiv geworden sei, unter anderem hatte er den Gesundheitsminister angeschrieben und eine Kleine Anfrage gestellt. Aus den öffentlichen Verlautbarungen nach der Videokonferenz zwischen Spahn und Kommunalpolitikern aus der Region am Dienstag sei nicht ersichtlich geworden, warum Spahn eine Gesetzesänderung für notwendig hält und nicht eine untergesetzliche Regelung zwischen Ministerium und Robert-Koch-Institut möglich sein soll. Diese Frage müsse transparent geklärt werden, betonte Herzog.