Redaktion vor Ort – nachgehakt Raser in der Opelstraße und Geiersberg: Mehr Kontrollen zurzeit nicht möglich

Es ist ein Thema, das bei fast jeder „Redaktion vor Ort“ genannt wird. Egal ob in Siegelbach, auf dem Bännjerrück oder in den vergangenen Jahren in Morlautern und Erfenbach: Es wird zu schnell gefahren, die Menschen wünschen sich mehr Kontrollen. Die Stadt verweist auf offene Stellen.

In der Opelstraße und im „Geiersberg“ wird gerast, an Geschwindigkeitsbegrenzungen hält sich niemand. So lautete der Tenor am RHEINPFALZ-Stand im September. Und auch im Siegelbacher Neubaugebiet „Zwerchäcker“ sei die Situation nicht besser.

Die Stadtverwaltung erklärt, die Straßenverkehrsbehörde, innerorts für die Geschwindigkeitsüberwachung zuständig, habe in diesem Jahr achtmal in Siegelbach kontrolliert. „Eine Intensivierung der Kontrollen ist derzeit aufgrund von Stellenvakanzen nicht möglich“, teilt sie mit.

Fest installierter Blitzer ist kein Thema

Ein fest installierter Blitzer, wie es ihn beispielsweise in der Leipziger Straße, gibt, ist für Siegelbach kein Thema. „Nach den derzeitigen Erkenntnissen sind die Voraussetzungen (...) in Siegelbach nicht erfüllt“, erklärt die Stadt. Um eine stationäre Anlage aufstellen zu dürfen, sei die Zustimmung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums notwendig. Dieses teile die Auffassung, dass zunächst bauliche und verkehrstechnische Voraussetzungen geschaffen werden müssen, damit die Verkehrsteilnehmer ihre Geschwindigkeit anpassen. Die Geschwindigkeitsüberwachung sei eine notwendige Ergänzung. Schwerpunkte seien dort zu setzen, wo sich Unfälle häufen oder an Gefahrenstellen – laut Ministerium sollen dabei aber vor allem mobile Blitzer eingesetzt werden. Fest installierte Anlagen seien nur an Unfallhäufungsstellen möglich, bei denen eine mobile Überwachung nicht ausreiche, oder dort, wo mobile Überwachung aufgrund der örtlichen Verhältnisse als nicht ausreichend erscheint. Das sei beispielsweise an engen, unübersichtlichen Gefahrenstellen der Fall.

Die Stadt erklärt, sie müsse sich an die Auffassung des Ministeriums halten. Auch die Anlage in der Leipziger Straße – so die Stadt – würde heute so nicht mehr genehmigt werden.