Kaiserslautern Rechten-Demo und Gegenkundgebung am Hauptbahnhof

Am Samstag wollen Mitglieder der rechtsextremen „Kameradschaft Rheinhessen“ und der Partei „Die Rechte“ in Kaiserslautern demonstrieren. Das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ hat zu einer Gegenveranstaltung auf dem Guimarães-Platz eingeladen.

Mit der Demonstration will „Die Rechte“ an Rudolf Heß, Hitlers Stellvertreter in der NSDAP, erinnern, der in den Nürnberger Prozessen zu lebenslanger Haft verurteilt wurde und 1987 im Gefängnis in Spandau Suizid beging. Die Demonstranten fordern Aufklärung der Todesumstände. Die Demo soll um 15 Uhr am Hauptbahnhof starten. Laut Stadtverwaltung rechnen die Veranstalter mit 20 bis 30 Teilnehmern. Welchen Weg der Zug nehmen wird, teilt die Verwaltung nicht mit, um den ordnungsgemäßen Ablauf beider Veranstaltungen gewährleisten zu können. Rund um den Hauptbahnhof könne es aber zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen. Wie die Stadt mitteilt, wurden für die Veranstaltungen die üblichen Auflagen erlassen. So dürfen keine alkoholischen Getränke oder Drogen konsumiert werden. Auch das Mitführen von Glasbehältnissen und Pyrotechnik ist untersagt, nennt Sandra Zehnle, Pressesprecherin der Stadt, Beispiele. Zu den Auflagen gehört außerdem, dass die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verboten ist, ebenso das Tragen von Uniformen, Uniformteilen oder gleichartigen Kleidungsstücken zum Ausdruck der politischen Gesinnung. Vermummen dürfen sich die Demonstranten ebenfalls nicht.

Gegendemo startet um 14 Uhr

Bereits für 14 Uhr hat das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ zu einer Gegenveranstaltung eingeladen, zu der laut Verwaltung bis zu 300 Personen angemeldet wurden. „Kaiserslautern ist eine offene und bunte Stadt. Dies gilt es, an diesem Tag gemeinsam auf die Straße zu tragen“, heißt es im Aufruf zur Veranstaltung. Dem 2013 gegründeten Bündnis gehören Einzelpersonen und zahlreiche Gruppierungen an, unter anderem die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, die Grüne Jugend, die Linksjugend oder der Vielfalter e.V.. Wie Zora Tischer, die im Bündnis aktiv ist, berichtet, habe es zuletzt längere Zeit keine Veranstaltung gegeben – auch weil es keinen Bedarf gab. Am Samstag wolle die Gruppe aber wieder mit Redebeiträgen und Musik friedlich gegen den Aufmarsch der Rechten protestieren.