Kaiserslautern Zur Sache: Schlehweg-Initiative enttäuscht über Bauausschuss und Ortsbeirat

Klaus Gundacker, Sprecher der „Initiative Schlehweg“, ist über die Reaktion des Ortsbeirates und Ortsvorstehers von Dansenberg bezüglich der eingebrachten Bedenken zur geplanten Verbreiterung des Schlehweges enttäuscht.

Alle Mitglieder des Ortsbeirates hätten ein Schreiben mit ausführlich umschriebenen, möglichen Folgen eines Straßenausbaus und kostensparenden Alternativen erhalten, sich aber offensichtlich nicht intensiv damit beschäftigt, so Gundacker in einem Schreiben an die RHEINPFALZ. Am Stand gestern auf dem Brunnenplatz waren die Anliegen der Bürgerinitiative nur am Rand Thema. Das Schreiben der Bürgerinitiative ist laut Gundacker in öffentlicher Sitzung des Rates mit dem Satz „die alten Anlieger haben vor 30 Jahren schließlich das erforderliche Gelände an die Stadt verkauft“ durch Ortsvorsteher Franz Rheinheimer vom Tisch gewischt worden. Der Ortsbeirat habe einstimmig der Maßnahme zugestimmt. Ein schriftlicher Appell an die Mitglieder des Bauausschusses der Stadt, der Planung nicht vorbehaltlos zuzustimmen, sei ebenso erfolglos geblieben. Wohl auch deshalb, vermutet Gundacker, weil Ortsvorsteher Rheinheimer auf Nachfrage des Gremiums bestätigte, dass sich der Ortsbeirat mit den vorgebrachten Bedenken im Rahmen seiner Sitzung eingehend befasst habe. Rheinheimer sagte in der Bauausschuss-Sitzung am vergangenen Montag auf Nachfrage, dass der Ortsbeirat den Ausbau des Schlehwegs „im Grundsatz beschlossen“ habe. Dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Details des Ausbaus geklärt seien, bekräftigte der Leiter des städtischen Referats Tiefbau, Günter Prokein. „Es geht zunächst darum, die Rahmenbedingungen abzustecken“, sagte Prokein. Auch wenn, so die Darstellung Gundackers, Baudezernent Peter Kiefer zwar in der Sitzung am Montag beschwichtigt habe, dass die letztendliche Gestaltungsplanung nochmals auf die Tagesordnung der Gremien komme, ist sich Gundacker sicher, dass Bürger dieses politisch gewollte Vorhaben nicht mehr korrigieren können. Gundacker: „Wir haben alles Mögliche versucht, um der Schaffung von teuren Parkplätzen im Schlehweg und einer Beschleunigung des Straßenverkehrs in diesem Bereich entgegenzuwirken, sind aber letztendlich gescheitert. Vielleicht werden die Dansenberger Grundstückseigentümer in den nächsten Jahren bei Zahlung ihrer Straßenbauumlagen die realisierten Maßnahmen im Nachhinein hinterfragen.“ Am Montag waren die in den kommenden Jahren geplanten Straßenbau-Maßnahmen in Dansenberg Thema im städtischen Bauausschuss. Dabei ging es auch um den Ausbau des Schlehwegs, der verbreitert werden soll. Der Beschluss des Bauausschusses, die Straße auszubauen, erfolgte einstimmig. |jsw/bld