Haßloch Abendbegehung: Vor allem Verkehrsprobleme

Parken und Halten, Raserei und Gefahrenstellen oder nächtliche Ruhestörung: Verkehrsthemen, vor allem die Missachtung geltender Verkehrsregeln, standen im Mittelpunkt der Beschwerden und Anregungen der Bürger bei der Abendbegehung mit Polizei und Ordnungsamt.

Sicherheitsprobleme im Ort wurden kaum angesprochen. Etwa 20 Personen, darunter Vertreter des Gemeinderats oder des Seniorenbeirats, nutzten den Termin, um mit Vertretern von Polizei und Ordnungsbehörde ins Gespräch zu kommen. Marcel Wirdemann (CDU), neu gewählter Beigeordneter und Dezernent für die Bereiche Öffentliche Sicherheit und Ordnung, hatte auch über die sozialen Medien die Bürger aufgefordert, ihre Anliegen zu nennen. Das sei auf große Resonanz gestoßen.

Auch hier haben Verkehrsthemen den überwiegenden Teil ausgemacht, es gab aber auch Hinweise auf unbewohnte Häuser und verwilderte Grundstücke, die Verkehrsflächen überwuchern oder auf Drogenhandel auf bestimmten Flächen. Vor der Begehung hatte es unter der neuen Führung von Wirdemann ein Abstimmungsgespräch zwischen Ordnungsbehörde und Polizei über die zukünftige Zusammenarbeit gegeben. Es werde mindestens einmal im Quartal, auch ohne besonderen Anlass, ein Treffen stattfinden, sagte Wirdemann und erläuterte, dass es bei den Behörden viele Schnittmengen gebe, „aber ich möchte keine Zuständigkeitsdiskussion“. Es werde auch gemeinsame Streifen geben als ein Faktor in der Zusammenarbeit. Wichtig sei ihm, dass er den Bürgern keine Versprechen mache, die er nicht einhalten könne.

Wirdemann: Aufwand und Nutzen abwägen

Es gebe viele Konflikte, „wir werden uns die einzelnen Punkte alle anschauen und Lösungen suchen.“ Aber Aufwand und Nutzen seien abzuwägen. Und sicher werde es in einzelnen Fällen auch keine Lösung, die alle zufriedenstellt, geben. Das Thema Sicherheit bezeichnet der Beigeordnete als sehr vielschichtig. Die gefühlte Sicherheit könne dabei auch von der tatsächlichen abweichen. Das Thema werde sehr ernst genommen und gemeinsam von Polizei und Ordnungsbehörde bearbeitet. Im Bereich Sicherheit, so Wirdemann, gebe es in der Gemeinde aktuell wenige und keine großen Probleme, die bekannt seien. Aber die Situation könne sich auch schnell ändern und schon morgen eine ganz andere sein. Es sei geplant, so ein Ergebnis des Abstimmungsgesprächs, sich in neuen Konstellationen aufzustellen, Schwerpunktkontrollen durchzuführen und andere Maßnahmen umzusetzen.

Wirdemann gab aber auch zu bedenken, dass viele Probleme und Verstöße (Parken, Geschwindigkeit) „Masseprobleme“ seien. Die Bestrafung von jedem Vergehen sei kaum möglich. Hier sei auch jeder Bürger in seinem eigenen Verhalten gefordert. Polizei und Ordnungsbehörde könnten, beispielsweise hinsichtlich der jeweiligen Personalsituation oder zeitlich beschränkter Verfügbarkeit, nicht in allen Fällen immer und sofort vor Ort sein oder überall und ständig Kontrollen durchführen.

Kurzfristig umsetzbare Lösungen

Die Teilnehmer der Begehung nannten zahlreiche Stellen im Ort, bei der sie Probleme und Gefahren sehen. In Augenschein genommen wurden die abknickende Vorfahrt im Bereich Bahnhofstraße/Heinrich-Brauch-Straße/Ausfahrt Sparkasse. Hier sollen als kurzfristig umsetzbare Lösung sogenannte „Haifischzähne“ (weisen auf die Vorfahrtsregelung an einer Kreuzung hin) auf die Bahnhofsstraße aus Richtung Süden aufgebracht werden, um auf die abknickende Vorfahrt aus nördlicher Richtung hinzuweisen. Genannt wurden Geschwindigkeitsverstöße am Kreisel Anilinstraße/Bismarckstraße oder entlang des Friedrich-Ebert-Parks (Gefahr für Kinder und Senioren). Dort wurde auch, für die Heinrich-Brauch-Straße, fehlende Einsicht nach rechts moniert. Es soll geprüft werden, ob durch die Umstellung der Glascontainer eine Verbesserung erzielt werden kann, was eventuell zur Folge hätte, dass Parkplätze wegfallen. Weitere Problemstellen, die die Bürger genannt haben, sollen in Augenschein genommen werden. Beispielsweise Parken in der Forstgasse, oder Lärmbelästigung auf dem Rathausplatz, insbesondere nachts – unter anderem durch spielende Kinder, Jugendliche und rasende Autos. Mehrere Bürger sehen die Situation im Bereich Ernst-Reuter-Schule/Pestalozzistraße/Kita Paulusheim auch wegen der Fahrradstreifen als gefährlich. Das gleiche Problem bestehe bei der Kreuzung Füllergasse/Pestalozzistraße: fehlende Einsicht durch anhaltende Autos (vor der Bäckerei) und die Gefahrensituationen durch die Fahrradstreifen. Wirdemann sicherte zu, alle von den Bürgern genannten Stellen zu prüfen.