Kreis Bad Duerkheim Asylkosten dreimal niedriger

Für die Flüchtlingshilfe werden in diesem Jahr weit weniger Kosten auf den Landkreis zukommen, wie in der Mittwochausgabe dargestellt. Die Kreisverwaltung hat die Zahlen inzwischen auf Nachfrage der RHEINPFALZ nach unten korrigiert. Demnach geht die aktuelle Prognose für 2016 von 8,7 Millionen Euro aus, von denen das Land etwa 6,3 Millionen zurückerstattet. Per Saldo wird der Kreis damit mit 2,4 Millionen belastet.

Die Zahlen in unserem Artikel am Mittwoch („Geldgeschiebe mit Pferdefuß“) waren unterm Strich für den Kreis dreifach so hoch. Hier waren 18,28 Millionen Euro Asylkosten aufgeführt, von denen nach der Erstattung durchs Land (11,08 Millionen) immerhin knapp 7,2 Millionen vom Landkreis zu tragen gewesen wären. Norbert Schindler, Bundestagsabgeordneter und CDU-Kreistagsmitglied, hatte die Zahlen bei der Lokalredaktion auch prompt als „falsch“ moniert, sie stammten von Januar. Das wiederum ist nur halb richtig: Die Zahlen waren zumindest in der Grafik zum Artikel korrekt als „Haushaltsansatz 2016“ gekennzeichnet und stehen so auch im laufenden Haushalt drin, zuletzt Mitte August noch vom Kreis gegenüber der Redaktion aktualisiert. Schindler hat insofern freilich recht, als die Asylkostenschätzungen Ende August im Kreisausschuss der veränderten Situation eines stark verminderten Flüchtlingszustroms auch in den Landkreis Bad Dürkheim angepasst worden waren. Die ursprüngliche Kostenrechnung ging laut Kreis davon aus, dass bis Jahresende rund 1600 Flüchtlinge bereits im Landkreis leben würden und zudem weitere 1600 neu ankommen würden. Umgelegt auf zwölf Monate, wurde mit einem Neuzuzug von knapp 400 Personen pro Quartal gerechnet sowie mit monatlichen Kosten von rund 1100 Euro pro Kopf. Im Laufe des Jahres hat sich diese Schätzung dann nicht bestätigt, erläuterte die Kreisverwaltung jetzt. Die tatsächliche Anzahl an Flüchtlingen, die bereits bei uns lebten, lag zum Jahreswechsel bei nur rund 1400 Personen, danach sind auch wesentlich weniger Asylsuchende angekommen als angenommen: im ersten Quartal dieses Jahres noch 368, im zweiten 234, im dritten nurmehr 96. Bis Ende September waren es damit insgesamt nur knapp 700 Personen mehr, bis Ende Dezember rechnet der Kreis mit insgesamt 800 bis 900. Die Pauschale von 1100 Euro war von den kommunalen Spitzenverbänden genannt worden und Grundlage der Kalkulation. „Es stellt sich heraus, dass die Kosten tatsächlich geringer ausfallen“, heißt es seitens des Kreises, detaillierte Berechnungen für den Landkreis liegen noch nicht vor, doch nimmt man überschlägig nurmehr rund 850 Euro an. Die Prognose für 2017 geht von einem weiteren Neuzuzug von bis zu 1000 Menschen und von Ausgaben von 8,5 Millionen Euro aus. Den Landesanteil von 5,08 Millionen abgezogen, hätte der Landkreis 3,42 Millionen Euro zu tragen. |rhp