Kreis Bad Duerkheim Weniger Umlagen

Die Ortsgemeinde Bobenheim am Berg wird im laufenden Jahr mehr Steuern einnehmen und weniger an Umlagen zu zahlen haben als bei der Planung des Doppelhaushaltes 2017/2018 abzusehen war. Der Fehlbetrag im Nachtragshaushalt, der am heutigen Mittwoch beraten werden soll, fällt damit geringer aus. Die gemeinsame Sitzung von Ortsgemeinderat sowie Haupt- und Finanzausschuss beginnt um 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus.

Der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt ist gegenüber der Planung um knapp 58.000 Euro auf gut 37.000 Euro geschrumpft. Das geringere Defizit lässt sich unter anderem mit weniger Ausgaben für die Umlagen – hier sind die Sätze, mit denen Ortgemeinden die Verbandsgemeindekasse füllen sowie ihren Beitrag zur Finanzierung der Grundschulen leisten, gesenkt worden – und andererseits in gestiegenen Steuereinnahmen begründen. Bürgermeister Dietmar Leist (CDU) sieht die Entwicklung der Liquiditätskredite gern. In diesem Jahr werden anders als angenommen die kurzfristigen Verbindlichkeiten um weniger als 2000 Euro statt um deutlich über 50.000 Euro ansteigen. Am Tropf des Kommunalen Entschuldungsfonds, der klamme Ortsgemeinden mit Geld vom Land und aus dem kommunalen Finanzausgleich beim Abbau der aufgelaufenen Liquiditätskredite unter die Arme greift, dürfte Bobenheim des Bürgermeisters Ansicht nach trotzdem noch lange hängen. Im Nachtragshaushalt tauchen mit beispielsweise 10.000 bereits ausgegebenen Euro für Baumpflegearbeiten und der gleichen Summe für die im Rat lange diskutierte Änderung des Bebauungsplans Hinter den Gärten zusätzliche Ausgaben auf. Die Kosten für die Planänderung, mit der der Verzicht der Ortsgemeinde auf die öffentlichen Parkplätze Hinter den Gärten festgeschrieben und den Besitzern die Gelegenheit zur Bebauung der beiden Grundstücke gegeben wird, habe die Finanzabteilung vorsorglich hoch angesetzt. Bürgermeister Leist hofft, dass die Gemeindekasse nur mit rund der Hälfte belastet wird.