Kandel Abgesetztes Thema Kulturzentrum im Blick
Die 18 Punkte umfassende Tagesordnung des Kandeler Stadtrates hatte es in sich. Rund 120 Besucher Zuhörer waren am Dienstagabend in die Aula der Stadthalle gekommen. Viele von ihnen harrten bis zum Schluss aus, standen noch nach dem öffentlichen Sitzungsteil lange vor der Stadthalle zusammen und tauschten ihre Eindrücke aus. Jenes Thema aber, das wohl die meisten Zuhörer brennend interessierte, wurde gleich von der Tagesordnung genommen: Denn über die Zukunft des Kulturzentrums in der ehemaligen Landwirtschaftsschule soll zunächst in einer Bürgerversammlung diskutiert werden, wenn eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorliegt. Das kündigte der Erste Beigeordnete der Stadt, Michael Gaudier (CDU), an. Er leitete auch die Sitzung, nachdem sich Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU) kurzfristig krank gemeldet hatte – und zwar, wie es hieß, auf „unbestimmte Zeit“.
Somit musste Gaudier auch die Schwierigkeiten erklären, die es mit dem Kulturzentrum derzeit gibt. So sei man derzeit auf der Suche nach Ersatzräumen für die Nutzer des Kulturzentrums, das in den nächsten Jahren nicht nur aus Brandschutz-Gründen saniert und aufgerüstet werden müsse, etwa mit einem Aufzug, um Barrierefreiheit herzustellen. Wenn die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung vorliegen, wird über die Zukunft des Gebäudes entschieden, so Gaudier. Der Beigeordnete verwahrte sich gegen Gerüchte, wonach die Stadt den Schülerhort schließen wolle. Davon könne keine Rede sein. Der Rat stehe einmütig hinter dieser Einrichtung.
Raumbedarf
Bedenken wegen der fehlenden Räume äußerte die Leiterin der Musikschule. Dieser fehle es an bereits nachmitags zu nutzenden geeigneten Räumen, sagte Margarete Mildner.
Die Kosten für die notwendige Sanierung des Gebäudes werden auf mehr als zwei Millionen Euro geschätzt. Weil die Stadt kein Geld übrig und viele Schulden habe, derzeit auch ohne genehmigten Haushaltsplan arbeite, legte die Verwaltung einen „Zwischenbericht zur Finanzlage“ vor. Den trug Büroleiter Jens Forstner vor: Um künftig den von der Kommunalaufsicht geforderten Haushaltsausgleich zu erreichen, „müssen die Erträge gesteigert und/oder die Aufwendungen verringert werden“. Auch müsse dargelegt werden, wie in den nächsten 30 Jahren aufgelaufene Liquiditätskredite in Höhe von rund 17,5 Millionen Euro abgebaut werden. Es sei also keinerlei Entspannung zu erkennen, so Forstner.
Auflagenüberschuss
Man müsse alle Ausgaben genau unter die Lupe nehmen, einiges zurückstellen, sagte Gaudier. Er deutete an, dass auch das neue Gebäudeenergiegesetz des Bundes den Kommunen einige Pflichten auferlegen wird. SPD-Fraktionssprecher Markus Jäger-Hott rief dazu auf, nach vorne zu schauen. Kritik an Vorgaben des Gesetzgebers und der Landesregierung äußerte Ludwig Pfanger (FWG). So seien die Auflagen, etwa für die Kitas, zu groß und die Zuschüsse zu gering. Kandel könne sich weder einen großzügigen Umbau der Bienwaldhalle leisten noch eine kleine Erweiterung, weil die dafür erforderlichen Eigenmittel fehlen.
In einer Vorlage des Kämmerers der Verbandsgemeinde, Timo Pust, für die Ratsmitglieder heißt es unter anderem: Für jede als Kredit aufgenommene Million Euro ist in den Jahren danach mit jeweils 100.000 Euro Folgekosten zu rechnen. Man müsse überlegen, wie man das momentane Defizit von drei Millionen ausgleichen kann. Die Stadt verzichtet deswegen auf jeglichen Anbau und stellt stattdessen einen Antrag auf einen Zuschuss aus dem Investitionsstock des Landes. Finanziert werden soll damit, auch hier, die Brandschutzertüchtigung der noch nicht ganz so alten Halle. „Schweren Herzens“ wurde dieser Antrag mit breiter Mehrheit angenommen.